Samstag, 18. Mai 2024

FDP
Landes- und Kommunalpolitiker stellen Ampel-Koalition infrage

Nach den schlechten Wahlergebnissen der FDP in Hessen und Bayern haben Lokal- und Kommunalpolitiker der Partei die Ampel-Koalition im Bund infrage gestellt.

30.10.2023
    Zu sehen ist das Logo der FDP-Fraktion im Bundestag.
    FDP-Landes- und Kommunalpolitiker kritisieren ihre Bundestagsfraktion. (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    In einem offenen Brief von 26 FDP-Politikern, aus dem die Deutsche Presse-Agentur zitiert, wird der Regierung in Berlin die Schuld für das schlechte Abschneiden auf Landesebene gegeben. Ihrer eigenen Partei werfen sie vor, sich in der Koalition bis zur Unkenntlichkeit verbogen zu haben. In dem Brief wird der Parteivorstand zudem aufgefordert, sich mit vorhandenen Alternativen ernsthaft auseinanderzusetzen und gegebenenfalls nach anderen Koalitionspartnern zu suchen.
    Die FDP hatte bei den Wahlen am 8. Oktober in Bayern den Einzug in den Landtag verpasst und in Hessen nur knapp geschafft.
    Diese Nachricht wurde am 30.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.