Mittwoch, 24. April 2024

Krankenhausreform
Lauterbach: Bund und Länder haben Durchbruch erzielt - Länder erfreut über Entgegenkommen

Bund und Länder haben bei den Beratungen über eine Krankenhausreform offenbar Fortschritte erzielt.

01.06.2023
    Berlin: Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, spricht bei der 100. Sitzung des Deutschen Bundestages.
    Bundesgesundheitsminister Lauterbach (Jörg Carstensen/dpa)
    Bundesgesundheitsminister Lauterbach sprach von einem Durchbruch. Die Grundstruktur der Reform stehe, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Eckpunkte würden noch vor der Sommerpause in Abstimmung mit den Ländern erarbeitet. Er sei zuversichtlich, dass die Reform Anfang 2024 in Kraft treten könne. Auch der Vorsitzende der Länderminister, der baden-württembergische Ressortchef Lucha, und Hamburgs Gesundheitssenatorin Schlotzhauer sprachen von Fortschritten.
    Eine Einigung gab es demnach bei der Krankenhausfinanzierung und Planung. So sollen die Länder darüber entscheiden, wo es weiterhin welche Kliniken geben wird. Der Bund hat dafür die Federführung bei den Finanzen.
    Diese Nachricht wurde am 01.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.