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LegidaErklärungsnot nach Demo-Verbot

Polizisten stehen Demonstranten der Legida-Bewegung gegenüber (dpa)
Bei den vergangenen Kundgebungen war ein großes Polizeiaufgebot nötig, um Legida-Demonstranten von Gegendemonstranten fernzuhalten (dpa)

Legida-Anhänger dürfen nicht demonstrieren, Legida-Gegner schon. So haben es die Stadtoberen in Leipzig entschieden. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) verteidigt die Entscheidung. Er argumentiert mit Sicherheitsbedenken. CDU und Linke sorgen sich indes um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat das Verbot einer Demonstration des Pegida-Ablegers verteidigt. Die klare Sicherheitseinschätzung der Polizei sei für ihn bindend, sagte Jung im Radiosender MDR-Info: "Mit 1000 Beamten lässt sich die Sicherheit der Stadt nicht garantieren."

Die für den Abend geplante Demonstration der islamfeindlichen Legida-Gruppierung war am Wochenende verboten worden. Zur Begründung verwies die Stadt auf die Position der Polizei, wonach keine ausreichende Sicherheit zu gewährleisten gewesen wäre. Die angekündigten Gegendemonstrationen in Leipzig wurden dagegen genehmigt.

Legida: "Wir kämpfen weiter für Meinungsfreiheit"

Das Verbot hatte eine heftige politische Debatte ausgelöst. Im Kern ging es um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Sowohl Vertreter der CDU als auch der Partei Die Linke in Sachsen sehen es als gefährdet an. Die Legida-Organisatoren teilten auf ihrer Facebook-Seite mit, die Bewegung kämpfe weiter dafür, die "Meinungsfreiheit in Leipzig auf die Straße zu bringen". Darüber hinaus gaben die Organisatoren bekannt, dass Legida ab Montag offiziell ein Verein sei.

In Dresden mobilisiert Oertel nur noch 500 Pegida-Demonstranten 

In Dresden verzeichnete das nach der Spaltung der Pegida-Führung neu gegründete Bündnis "Direkte Demokratie für Europa" vergleichsweise wenig Zulauf. Zur ersten Kundgebung der Gruppierung um Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel kamen am Sonntagnachmittag laut Polizei 500 Menschen. Oertel forderte mehr Mitsprache für Bürger durch direkte Demokratie auf Bundesebene. Sie kündigte Gesprächsrunden mit Bürgern an. "Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes."

Einem Demonstrationsaufruf des österreichischen Pegida-Ablegers in Linz folgten am Sonntagabend nach Angaben der Polizei 150 Menschen. Zur Gegendemonstration kamen demnach 2.000. (tgs/sas)

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