Archiv

Lettland
Regierung tritt zurück

Nach dem Dacheinsturz in Riga mit 54 Toten hat der lettische Ministerpräsident Dombrovskis seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle die politische Verantwortung übernehmen. Damit muss nach lettischem Gesetz auch die gesamte Regierung zurücktreten.

    Dieser Rücktritt habe alle überrascht, berichtet unser Korrespondent Tim Krohn. Nach dem Unglück in einem Supermarkt in Riga benötige Lettland eine Regierung, die "die klare mehrheitliche Unterstützung des Parlaments hat und in der Lage ist, mit der gegenwärtigen Situation im Land umgehen zu können", sagte Ministerpräsident Valdis Dombrovskis nach einem Treffen mit Staatspräsident Andris Berzins. Bis zur Bestätigung eines neuen Regierungschefs und seiner Ministerriege bleibt das aktuelle Kabinett geschäftsführend weiter im Amt.
    Dombrovskis kündigte an, der nächsten Regierung nicht mehr vorzustehen. "Ich werde als Abgeordneter ins Parlament zurückkehren", sagte er nach Angaben der baltischen Nachrichtenagentur BNS. Der Dacheinsturz am Donnerstagabend war das schwerste Unglück seit der Unabhängigkeit Lettlands im Jahr 1991. Die Ursache für den Einsturz ist noch ungeklärt.
    Staatspräsident Berzins will in der kommenden Woche die Gespräche mit den Parteien aufnehmen. Er muss den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben. Sein Ziel sei, bis Ende des Jahres eine neue Regierung zu formieren, hieß es in einer Mitteilung der Präsidialkanzlei.
    Dombrovskis war Anfang 2009 aus dem EU-Parlament an die Spitze einer Mitte-Rechts-Regierung in dem damals praktisch vor dem Bankrott stehenden Lettland gewechselt und wurde seitdem zweimal wiedergewählt. Mit eisernen Spar- und Reformmaßnahmen hat Dombrovskis das kleine Land wieder auf Kurs gebracht - Lettland wird 2014 als 18. Land den Euro einführen.