Archiv


Letzte Chance für eine Friedenslösung

30.000 Morde pro Jahr, von denen 90 Prozent straffrei bleiben. Zweieinhalb Millionen Vertriebene, die innerhalb der Landesgrenzen eine Zuflucht suchen. 10 Prozent der Bevölkerung im Exil. 3000 Entführungen pro Jahr - das ist die Schreckensbilanz Kolumbiens.

Sheila Mysorekar |
    Das läuft ab, als ob man in einer Kriegszone lebt: Erst kommen die Hubschrauber und umkreisen den Ort, der besprüht werden soll, und dann kommen die Sprühflugzeuge. Das ist ein ziemlich unangenehmes Gefühl, wenn sie den Bauernhof umkreisen und immer tiefer kommen. Man bekommt Angst, und will nur weg, sofort abhauen. Man bekommt Krankheiten davon, wie Allergien, wenn man mit besprühten Pflanzen in Berührung kommt. Das Gift klebt an der Haut, und man bekommt Fieber und Durchfall, man muss sich übergeben und hat permanente Kopfschmerzen. Das sind die häufigsten Symptome.

    Charles Rosales Montenegro, 20 Jahre alt, kommt aus der Provinz Putumayo im Süden Kolumbiens. Dort befinden sich viele Coca-Felder. Hier wächst die Cocapflanze, aus deren getrockneten Blättern man die Cocapaste gewinnt, aus der Kokain hergestellt werden kann. Das Kokain wird vor allem in den USA und Europa konsumiert, ist also ein Exportprodukt. Seit einigen Jahren werden die kolumbianischen Cocafelder regelmäßig mit Gift besprüht, um die Cocapflanzen zu zerstören und so die Kokainproduktion einzudämmen. Die US-amerikanische Regierung - damals noch unter Präsident Clinton - verabschiedete vor anderthalb Jahren ein Hilfspaket für Kolumbien in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar zur Drogenbekämpfung, der berühmt-berüchtigte 'Plan Colombia'. Der amtierende US-Präsident Bush legte mit der sogenannten Anden-Initiative nochmals rund 900 Millionen Dollar für die Region dazu. Fokus der US-amerikanischen Drogenbekämpfung ist die Ausrottung der Cocapflanzen mittels Sprühaktionen mit dem Pflanzenvernichtungsmittel Glyphosat. Dies trifft hauptsächlich die armen Kleinbauern im Süden Kolumbiens, sagt Dr. Camilo López Báez von Cifisam, einem Hilfsprojekt im Amazonasgebiet:

    In den letzten drei Jahren haben wir hier in der Zone praktisch eine Hungerkrise aufgrund der undifferenzierten Sprühaktionen gehabt, und es wurde auch noch dreimal hintereinander gesprüht. Das war enormes soziales Problem, weil die Leute flohen, weil die Felder zerstört waren, und riesige Schäden im Ökosystem des Amazonas angerichtet wurden. Und die Gifte beeinträchtigten die Gesundheit der Menschen. Wir kennen Fälle von schwangeren Frauen, die ihre Babys verloren haben; Kinder mit plötzlichen Allergien, Erwachsene mit Vergiftungserscheinungen - alles aufgrund der Chemikalien, mit denen gesprüht wird. Die Regierung behauptet, dass mit Glyphosat gesprüht wird, aber tatsächlich wird eine Mischung von Chemikalien benutzt. Wir haben zum Beispiel Paraquat entdeckt, eine hochgiftige Substanz.

    Die Frage ist, ob die Vernichtung der Cocapflanzen überhaupt eine sinnvolle Strategie der Drogenbekämpfung ist. Im Narcogeschäft werden nach vorsichtigen Berechnungen in Kolumbien 50 Milliarden Dollar pro Jahr bewegt. Davon bleiben nur etwa 2,5 Milliarden Dollar im Lande. Der Produzent, also die Bauern, erhalten nur 0,67 Prozent dieser Summe. Das große Geschäft machen andere im Ausland, die aber nie verfolgt werden, erklärt Camilo López Báez:

    Der Plan Colombia hat die Situation noch komplizierter gemacht, denn durch die militärische Präsenz sind die Sprühaktionen noch intensiver geworden. Auf der anderen Seite hat der Plan bei den Menschen die Erwartung geweckt, dass ihnen geholfen wird, dass sie Subventionen für andere Feldfrüchte bekommen - die aber nie tatsächlich ausgezahlt werden. Die Regierung sagt, der Plan ist integral, mit einer wichtigen sozialen Komponente, aber in der Praxis hat sich das nicht erwiesen. Die Bauern haben eine Zunahme der Militärmacht und intensivere Sprühaktionen erlebt.

    Nach Israel und Ägypten ist Kolumbien der drittgrößte Empfänger US-amerikanischer Militärhilfe. Obwohl von den Politikern die soziale Komponente des Plan Colombia ständig betont wird, sieht die Realität anders aus: 80 Prozent der Gelder werden für militärische Zwecke, und nur 20 Prozent für Soziales ausgegeben. Das heißt, der Plan Colombia ist eine militärische Strategie der Drogenbekämpfung. Doch der Cocaanbau hat eine soziale Wurzel, und deshalb kann man dies nicht militärisch lösen. Die Lösung muss das Problem an der Wurzel angreifen. Charles Rosales Montenegro ist einer der Kleinbauern mit Cocapflanzen auf dem Feld:

    Ich möchte gerne den Menschen in anderen Ländern sagen, dass sie uns Bauern nicht wie Drogenhändler ansehen sollen, die anderen Menschen Schaden zufügen. Es handelt sich hier um eine Notwendigkeit. Wenn wir nicht Coca anbauen, dann verhungern wir. Wir finden keine andere Lösung.

    Außer der Drogenmafia gibt es noch mehrere Konfliktherde in Kolumbien. Zum Beispiel die zwei gut organisierten Guerillagruppen, die seit über 30 Jahren gegen den Staat kämpfen. Eine davon ist die FARC, die Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia, die 'Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens'. Im Südosten des Landes haben sie ihre Stützpunkte, in den Wäldern des Amazonasgebietes. Die Amerikaner nennen die FARC 'Narcoguerilla' und beschuldigen sie, im Drogenhandel verwickelt zu sein. Tatsächlich legen die FARC den Drogenhändlern eine Art Steuer auf, wenn sie in Guerilla-Gebieten ihre Geschäfte machen wollen. Der Staat ist in manchen Provinzen überhaupt nicht mehr präsent, sondern Recht und Ordnung - oder Unrecht, je nach dem - werden von der jeweiligen bewaffneten Gruppierung geschaffen, den Paramilitärs, oder der Guerilla, wie etwa der FARC. Sie zählen rund 25.000 Kämpfer, davon 40% Frauen. Die FARC kontrollieren weite Teile des Landes, vor allem im Südosten, dem Amazonasgebiet. Vier Jahre lang war ihr von der Regierung eine militärfreie Zone gewährt worden, das heißt, ein Staat im Staat. Das Militär und die Staatsorgane hatten bisher keinen Zutritt in die FARC-Zone, die 42.000 Quadratkilometer umfasst - ein Gebiet etwa so groß wie die Schweiz. Dies war die Vorbedingung für die Friedensverhandlungen gewesen. Jetzt fliegen die kolumbianischen Streitkräfte mit US-finanzierten Kampfhubschraubern und Flugzeugen über das FARC-Gebiet, angeblich, um den Cocaanbau zu kontrollieren. Aber beim Plan Colombia geht es um mehr als Drogen, meint Luis Eduardo Garzón, Präsidentschaftskandidat der Frente Social y Político:

    Wir sind gegen die Sprühaktionen, denn wenn hier im Süden des Landes gesprüht wird, dann sollen sie doch auch überall auf der Welt, wo Drogen konsumiert werden, ebenfalls sprühen! Die Verantwortung liegt in mehreren Gegenden der Welt. Das heißt nicht, dass wir der Guerilla oder den Drogenhändlern einen Gefallen tun wollen. Aber der Plan Colombia ist schlicht und einfach zur Bekämpfung der Guerilla gedacht.

    Einige Beispiele: Bisher haben die USA 328 Millionen Dollar für die Ausrüstung der kolumbianischen Luftwaffe gespendet, aber nur zweieinhalb Millionen zur Verbesserung der Menschenrechtslage. Die USA haben 123 Millionen Dollar der kolumbianischen Polizei gegeben, aber nur drei Millionen sind zur Förderung des Friedensprozesses vorgesehen. Dieses Missverhältnis ruft die Kritiker im In- und Ausland auf den Plan. Der Jesuit Padre Gabriel Izquierdo von der Universität Javeriana in der Hauptstadt Bogotá war Vermittler bei den Friedensverhandlungen mit der Guerilla ELN:

    Mir scheint, der wirkliche Grund (für die Sprühaktionen) ist eine interne Situation der Vereinigten Staaten - sie müssen der amerikanischen Öffentlichkeit zeigen, dass sie etwas gegen Drogen tun. Da sie das Drogenproblem in ihrem eigenen Land nicht in Griff bekommen, sollen wir das Problem lösen. Nach der Schließung des amerikanischen Stützpunktes in Panama hat ihnen die Drogenbekämpfung einen guten Grund gegeben, um in der Karibik und Ecuador neue Stützpunkte zu eröffnen. Mir scheint, es ist einfach eine andere Form der Präsenz des US-amerikanischen Militärs in der Region.

    Neue US-amerikanische Basen sind in verschiedene Ländern der Region eröffnet worden, und vorhandene werden ausgebaut: Auf den Inselstaaten Aruba und Curacao, zur Überwachung der Karibik, in Costa Rica und Honduras, zur Kontrolle von Mittelamerika, und jetzt auch in Südkolumbien und Ecuador. Die offizielle Begründung lautet, dass von der US-Base in Ecuador mit Flugzeugen die Cocafelder in Südkolumbien überwacht werden können. Das ist natürlich richtig, aber gleichzeitig kann von Ecuador aus das Territorium der Guerilla FARC überflogen werden. Venezuela hat nämlich seinen Luftraum für US-amerikanische Spionageflugzeuge gesperrt, und seitdem war es schwieriger geworden, die Guerilla von der Luft aus zu kontrollieren. Aber mit der Begründung der Drogenbekämpfung haben die USA nun ein Netz von Militärbasen in der Karibik und im nördlichen Südamerika aufgebaut, welches ihnen eine fast lückenlose Überwachung der Region gestattet. Für die Kolumbianer kommt dies nicht überraschend. Der Indianerführer Anatolio Quirá aus der Andenprovinz Cauca macht sich keine Illusionen über die Zielrichtung des Plan Colombia.

    Der Plan Colombia ist ein Plan für den Krieg. Der Plan Colombia verfolgt nicht nur die Drogen, sondern auch Organisationen, beispielsweise der Indianer, Landarbeiter, Gewerkschaftler, und alle, die ihre Rechte einfordern. Es ist meines Erachtens ein selbstmörderischer Plan, nämlich um die Guerilla endlich unterzukriegen - wofür sonst sind die Flugzeuge und Hubschrauber, die mit Artillerie ausgestattet sind? Oder die Spionageflugzeuge, von denen Kolumbien mehrere hat - die dienen zur Bekämpfung der Guerilla.

    In einem Dokument des US-amerikanischen Kongresses über den Plan Colombia heißt es: 'Der bewaffnete Konflikt und die Gesetzlosigkeit in Kolumbien bedeuten eine klare Gefahr für die Sicherheit der angrenzenden Länder, auch für die Bemühungen der Sicherheitskräfte, den Kokainhandel zu unterbinden, und infolgedessen ist der bewaffnete Konflikt eine Gefahr auch für das Wohlergehen der Bewohner der Vereinigten Staaten.'

    Seit den Anschlägen vom 11.September ist dies noch viel deutlicher formuliert worden: Auf der Liste von terroristischen Organisationen, die das State Department veröffentlicht hat, sind von 30 Gruppen allein drei aus Kolumbien. Wo es bisher offiziell um Drogenbekämpfung ging, und nur indirekt von der Guerilla gesprochen wurde, macht man nun mehr keinen Hehl aus dem eigentlichen Zweck: Bekämpfung des Terrorismus, und das heißt in Kolumbien: Bekämpfung der Guerilla. Diese Haltung der USA hat die kolumbianische Regierung in eine Zwangslage gebracht. Seit rund vier Jahren sitzen nämlich Regierungsvertreter mit den beiden Guerillaorganisationen am Verhandlungstisch, um einen Friedensplan auszuarbeiten. Das heißt, die kolumbianische Regierung hatte bisher die Guerilla durchaus nicht als Terroristen eingestuft, sondern als Vertreter von unterprivilegierten sozialen Gruppen. Die kompromisslose Haltung der USA gab den Friedensverhandlungen den Anstrich von Unterstützung des Terrorismus. Auf Druck der USA - wie viele Beobachter meinen - brach die kolumbianische Regierung die Friedensverhandlungen nun ab. Nur auf Initiative der Vermittlerländer konnten sie noch einmal wieder aufgenommen werden. Die Frage ist, wie lange. Währenddessen bereitet sich die Guerilla auf den urbanen Kampf vor, sagt Julián Conrado, Kommandant der FARC.

    Es ist nicht so, als würden wir den Krieg in die Städte tragen, denn eben in den Städten herrscht die meiste Gewalt! Das ist altbekannt. Dort ist auch die Armut am größten - in den Städten. Aber ja, in der Tat sind wir dabei, eine Armee zu organisieren. Wenn es keine politische Lösung bei den Verhandlungen gibt, dann wird der Moment kommen, an dem wir eine Guerilla-Offensive in den Städten starten werden, um die Garnisonen einzunehmen, die die Oligarchie in den Städten beschützen.

    Krieg ist die eine Möglichkeit. Bisher haben die kolumbianischen Guerillaorganisationen hauptsächlich auf dem Lande operiert. Wenn sie nun in die Enge getrieben werden, könnte der Krieg in den Städten eine neue Dimension annehmen. Die Alternative: Weiter verhandeln, sagt der Präsidentschaftskandidat Luis Eduardo Garzón:

    Wir sind der Ansicht, dass in Kolumbien weder die Guerilla besiegt werden kann, noch dass die Guerilla gewinnen wird. Deswegen braucht man die politischen Friedensverhandlungen. Wenn man die Pläne der kolumbianischen Guerillagruppen - der FARC und der ELN - mit anderen Organisationen wie etwa der IRA oder ETA vergleicht, dann sind die Forderungen der kolumbianischen Guerilla wirklich bescheiden. Sie wollen eine Agrarreform, und dass der Generalstaatsanwalt vom Volk gewählt wird, dass es einen einzigen Kongress geben soll, und eine Neuordnung des Landbesitzes - also überhaupt keine großen politischen und strategischen Ansprüche. Ganz anders als bei der IRA oder bei der ETA.

    Der Soziologe Francisco José Campos, einer der Direktoren von der Menschenrechtsorganisation CREDHOS, stellt die Drogen- und Guerillabekämpfung in einen regionalen Rahmen:

    Der Plan Colombia ist in vollem Gange, aber nicht, um die Drogenproduktion zu dämmen, sondern es scheint, als ob andere Absichten dahinterstecken, die nicht allzu geheim sind: Es geht darum, sich strategische Rohstoffe der Region anzueignen, den Teil der Bevölkerung zu eliminieren, der sich seiner Rechte bewusst ist - wie etwa die Gewerkschaften -, und diese Zone bereitmachen für Investitionen aus Europa oder Japan.

    Die Ölfirma Occidental Petroleum Company war ein wichtiger Lobbyist im US-Kongress, als es um die Verabschiedung des Plan Colombia ging. Die Erdölfirmen profitieren direkt von der Aufstandsbekämpfung, denn die Guerilla sabotiert ihr Geschäft: die Ölpipeline von Cano Limón, beispielsweise, wurde in einem einzigen Jahr 79mal von der Guerilla gesprengt. Während das Militär im Rahmen des Plan Colombia gegen die Guerilla vorgeht, bekämpfen die illegalen, faschistischen Paramilitärs einen weiteren Störfaktor des Ölgeschäftes: Die Gewerkschaften. Im vergangenen Jahr wurde in Kolumbien durchschnittlich alle drei Tage ein Gewerkschaftler ermordet.

    Gewerkschaftstätigkeit hier in Kolumbien ist sehr gefährdet. Das Recht, einer Gewerkschaft beizutreten, wird nicht respektiert; auch nicht, die Verhandlungen mit einer Gewerkschaft. Es gibt also keine freie Gewerkschaftstätigkeit in Kolumbien. Das ist Teil des Staatsterrorismus, wo Gewerkschaftsführer ermordet werden, weil wir die nationale Unabhängigkeit proklamieren, wenn es um Rohstoffe geht, weil wir die Rechte der Arbeiter verteidigen, und weil wir uns gegen die neoliberale Politik stellen, die weltweit den unterentwickelten Ländern aufgezwungen wird, wozu auch Kolumbien gehört.

    70 Prozent der Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien werden von Militärs und Paramilitärs begangen. Von allen Gewerkschaftlern, die weltweit ermordet werden, sind rund zwei Drittel Kolumbianer. Besonders gefährlich leben die Mitglieder der Gewerkschaft der Erdölarbeiter, sagt Hernando Hernandez, Präsident der USO, der Gewerkschaft der Erdölindustrie-Arbeiter:

    Wir haben den Eindruck, dass wir von der Ölarbeitergewerkschaft seit jeher bei den Verträgen zwischen der Regierung und den multinationalen Konzernen ein Dorn im Auge sind. Wir sind der Ansicht, dass die Multis durchaus hier verdienen können, wenn sie in unserem Land investieren, aber wir meinen auch, dass wir Kolumbianer einen größeren Anteil als bisher an dem Geschäft bekommen sollten - immerhin handelt es sich bei dem Öl um einen wertvollen Rohstoff aus kolumbianischem Boden. Weil wir uns gegen die offizielle Erdölpolitik stellen, sind wir von verschiedenen Regierungen verfolgt worden.

    Es gibt durchaus Alternativen für dieses zerrissene Land, um Guerillaaktivitäten, Drogenhandel und Armut einzudämmen. Senator Rafael Ordúz erläutert den Weg zum dauerhaften Frieden:

    Wir schlagen Projekte der alternativen Entwicklung vor. Es müssen Pläne sein, die auf öffentlichen Investitionen beruhen, mit intensiver internationaler Zusammenarbeit. Es müssen Pläne sein, die ein starkes regionales Konzept beinhalten, - im Süden Kolumbiens beispielsweise müssen sie Systeme von Straßen, Strom, Schulen, Gesundheitszentren bieten, das heißt, man muss den Bauern echte Alternativen anbieten. Es ist eine Frage von Geld, denn die Vorschläge existieren schon. Die Gouverneure des Südens haben sehr konkrete Pläne der alternativen Entwicklung. Der Gouverneur von Narino, an der Grenze zu Ecuador, sagt, man dürfe den Erfolg der Drogenbekämpfung nicht daran messen, wie viele Hektar mit Gift besprüht wurden, sondern wie viele Familien der Armut entkommen sind.

    Der Drogenexperte Ricardo Vargas sieht die kolumbianische Situation pessimistisch. Verständlich, denn in den vergangenen Monaten hat der bewaffnete Konflikt im Lande eine immer größere Dimension angenommen. Und die Ereignisse der letzten Tage - der Abbruch und zögerliche Wiederaufnahme der Friedensgespräche - geben Anlass zu Skepsis.