Donnerstag, 30. Juni 2022

Libyen
Neu gewähltes Parlament kommt zusammen

In Libyen liefern sich verfeindete Milizen derzeit die schwersten Kämpfe seit Beginn des Bürgerkriegs. Dennoch hat das neu gewählte Parlament heute seine Arbeit aufgenommen. Die wichtigste Aufgabe der Abgeordneten wird es sein, das Krisenland wieder auf den demokratischen Weg zu bringen.

04.08.2014

Rauch über Tripolis
Trotz schwerer Kämpfe tagte das Parlament in Libyen. (picture alliance / dpa / Sabri Elmhedwi)
Etwa 170 Abgeordnete waren in der Stadt Tobruk im Osten des Landes zur Vereidigungszeremonie zusammengekommen, wie libysche Medien berichteten. Dorthin war die Sitzung, die allerdings von den proislamistischen Abgeordneten boykottiert wurde, wegen der unsicheren Lage in Tripolis und Bengasi verlegt worden. Bereits am Wochenende hatten sich mehr als 150 Abgeordnete in Tobruk versammelt. Weil aber etliche Parlamentarier fehlten, wurde das Treffen zu einer Vorbereitungssitzung erklärt, wie die Nachrichtenseite "Libya Herald" berichtete.
Die Abgeordneten sind optimistisch
Die wichtigste Aufgabe der Parlamentarier wird es sein, das Krisenland wieder auf den demokratischen Weg zu bringen: Eine Verfassung muss geschrieben und Übergangsinstitutionen - wie die Regierung - müssen durch reguläre ersetzt werden. Das vorige Parlament war daran gescheitert und unzählige Male von bewaffneten Gruppen gestürmt worden.
Zu Beginn der Sitzung zeigten sich die Abgeordneten optimistisch. "Wir werden der Welt beweisen, dass Libyen kein gescheiterter Staat ist", sagte der Parlamentarier Abu Bakr Baira zu Beginn der zum Teil im Fernsehen übertragenen Sitzung.
Libyens Parlament hat eigentlich 200 Sitze. Wegen der Unsicherheit war bei der Abstimmung im Juni in einigen Wahlbezirken - beispielsweise in Derna - jedoch nicht gewählt worden. Somit haben laut Zeitung "Al-Wasat" bislang nur 188 Abgeordnete ein Mandat erhalten.
Kriegsschiff mit evakuierten Briten kommt in Malta an
Da bei der Wahl zudem nur unabhängige Kandidaten und keine Parteilisten erlaubt waren, wird sich erst nach der Bildung von Fraktionen genau zeigen, welche politische Strömung wie stark vertreten ist. Diese Regelung sollte Auseinandersetzungen während der Abstimmung vermindern.
Unterdessen traf ein britisches Kriegsschiff mit 110 aus Libyen evakuierten Briten auf Malta ein. In den vergangenen zwei Tagen sind damit mehr als 360 Menschen aus Libyen per Schiff auf die Mittelmeerinsel gebracht worden. Zahlreiche Länder haben ihre Bürger wegen der prekären Sicherheitslage mittlerweile aus Libyen geholt. Dort liefern sich verfeindete Milizen derzeit die schwersten Kämpfe seit dem Bürgerkrieg und dem anschließenden Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. In den vergangenen Wochen kamen dabei 230 Menschen ums Leben, rund 1500 wurden verletzt. Der Flughafen der Hauptstadt Tripolis wurde zerstört.
(pg/sim)