Mittwoch, 15. Mai 2024

FDP
Lindner bekennt sich zu Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition

FDP-Chef Lindner spricht sich für den Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen aus. Er sagte der "Rheinischen Post", er stehe zu den Kompromissen und Entscheidungen der Ampel. Die Aufgabe der drei Parteien sei es, permanent auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.

31.10.2023
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, verfolgen von der Regierungsbank aus die Debatte im Deutschen Bundestag.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) (picture alliance / dpa / Christoph Soeder)
    Solange das möglich sei, werde er dem Bündnis die Treue halten.
    Mehr als 20 Lokal- und Kommunalpolitiker der Partei hatten die Ampel-Koalition infrage gestellt. Hintergrund sind die jüngsten Landtagswahlen. In Bayern hatte die FDP den Einzug in das Parlament verpasst, in Hessen hatte sie ihn knapp geschafft.
    Die Deutsche Presse-Agentur zitiert aus dem Brief der FDP-Politiker. Darin wird der Bundesregierung die Schuld für das Abschneiden auf Landesebene gegeben. Ihrer eigenen Partei werfen die FDP-Politiker vor, sich in der Koalition bis zur Unkenntlichkeit verbogen zu haben.
    Diese Nachricht wurde am 31.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.