Bundestag
Linke erwägt neue Kandidatur für Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium

Die Linke erwägt, sich weiter um einen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags zu bemühen.

    Heidi Reichinnek, Die Linke, nimmt an einer Bundestagssitzung teil.
    Heidi Reichinnek, Die Linke (picture alliance/dts-Agentur)
    Nachdem die Fraktionsvorsitzende Reichinnek die erforderliche Mehrheit verfehlt hat, könnte jemand anderes vorgeschlagen werden. Dies deutete Reichinnek im ARD-Fernsehen selbst an. Man werde sich aber nicht von anderen Fraktionen vorschreiben lassen, wen man vorzuschlagen habe. Reichinnek kritisierte insbesondere die Union, die geschlossen gegen sie gestimmt hatte.
    Die Linke war in den vergangenen Jahren stets mit einem Abgeordneten in dem Gremium vertreten, das die Nachrichtendienste überwacht und unter strenger Geheimhaltung tagt.
    Die AfD ist weiterhin nicht vertreten, ihre beiden Kandidaten erhielten keine Mehrheit.
    Diese Nachricht wurde am 27.06.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.