Nach Kanzlerwahl
Linken-Chef Aken: Union soll Unvereinbarkeitsbeschluss überdenken

Der Linken-Kovorsitzende van Aken hat die Union aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss bezüglich seiner Partei zu überdenken.

    Van Aken im schwarzen Jackett redet vor einer roten Wand mit Schriftzügen seiner Partei
    Der Linken-Kovorsitzende Jan van Aken. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Aken sagte der "Rheinischen Post" mit Blick auf die Kanzlerwahl, die Union habe den Beschluss bereits an ihrem ersten Amtstag in der Regierung gebrochen. Sie sollte sich nun an die politisch gewählten Mehrheiten im Land gewöhnen.
    Die Unionsfraktion hatte nach dem Scheitern des CDU-Vorsitzenden Merz in der ersten Runde der Kanzlerwahl mit Zustimmung der Linken-Fraktion den zweiten Durchgang am selben Tag durchgesetzt. CDU-Generalsekretär Linnemann hatte im ARD-Fernsehen betont, im Bundestag sei es nur um Sachfragen gegangen. Inhaltlich arbeite man mit der Linken weiterhin nicht zusammen.
    Diese Nachricht wurde am 08.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.