Nach Wagenknecht-Austritt
Linken-Chef will Bundestagsfraktion möglichst erhalten

Die Linke bemüht sich nach dem Parteiaustritt von zehn Bundestagsabgeordneten darum, ihre Fraktion zumindest übergangsweise zu erhalten.

23.10.2023
    Martin Schirdewan steht an einem Rednerpult, im Hintergrund sieht man das Logo der Partei "Die Linke".
    Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE (IMAGO / Frank Gaeth / IMAGO / Frank Gaeth)
    Parteichef Schirdewan schloss nicht aus, dass die Abtrünnigen noch bis Jahresende Mitglieder der Fraktion bleiben könnten. Hier gehe es auch um die Weiterbeschäftigung von mehr als 100 Fraktionsmitarbeitern, sagte er. Zugleich bekräftigte Schirdewan die Forderung, die zehn Abgeordneten sollten ihre Mandate abgeben. Wenn andere Linken-Politiker nachrücken könnten, ließe sich die Existenz der Fraktion sichern. Der Fraktionsstatus ist an eine Mindestzahl an Mitgliedern gebunden. Er sichert einer Partei mehr Rechte, mehr Geld und mehr Mitarbeiter im Bundestag zu.
    Aus der Linken sind unter anderem die bisherige Fraktionschefin Mohamed Ali sowie die Abgeordneten Wagenknecht, Dagdelen und Ernst ausgetreten. Sie streben die Gründung einer neuen Partei an. Mohamed Ali soll den dafür zunächst gegründeten Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" - kurz BSW - übergangsweise führen. Die neue Wagenknecht-Partei will bereits bei der Europawahl im Juni antreten und möglichst auch an allen drei Landtagswahlen im Herbst 2024 teilnehmen - in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
    Diese Nachricht wurde am 23.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.