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Bundestag
Linksfraktion löst sich auf

Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen. Dies teilten Fraktionsmitglieder in Berlin mit. Hintergrund sind die Parteiaustritte von zehn früheren Linken-Parlamentariern. Damit unterschreitet die Linkspartei die vorgeschriebene Mindestzahl von 37 für eine Fraktionsstärke im Bundestag.

    Sonderparteitag der Berliner Linken
    In wenigen Wochen keine Bundestagsfraktion mehr: Die Linke löst sich im Parlament auf. (picture alliance/dpa)
    Die Linke will als parlamentarische Gruppe weitermachen. Eine Gruppe hat weniger parlamentarische Rechte als eine Fraktion und erhält weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse. Zur Zulassung einer Gruppe und zur Bestimmung von deren Rechten braucht es einen Bundestagsbeschluss.
    Fraktionschef Bartsch hatte heute morgen im ZDF erklärt, er sehe das Ende der Fraktion auch als Chance für einen Neustart. Die lähmende Selbstbeschäftigung müsse nun endlich vorbei sein. Es liege an der Partei, ob man es wirklich schaffe, Politik und nichts als Politik zu betreiben, oder ob es weiterhin Auseinandersetzungen gebe.
    Diese Nachricht wurde am 14.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.