Am 20. Januar solle in Erfurt eine Mitgliederversammlung der Werteunion darüber entscheiden, ob das Namensrecht auf eine neu zu gründende Partei übertragen wird. Dies wäre der erste Schritt zu einer Absonderung von CDU und CSU, hieß es. Die als konservativ geltende Werteunion ist kein offizielles Parteiorgan. Gegen den früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Maaßen, der selbst CDU-Mitglied ist, läuft ein Parteiausschlussverfahren.
In diesem Jahr stehen in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg Landtagswahlen an. Nach dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" könnte demnach eine weitere neue Partei in diesem Jahr die politische Landschaft in Deutschland verändern. Allerdings ist es nach Einschätzung von Experten für neue Parteien relativ schwer, sich bundesweit aufzustellen und über längere Zeit zu etablieren.
Ramelow (Linke): "Volksfront von Rechts"
Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Die Linke) hat die CDU aufgefordert, sich endgültig von Maaßen zu trennen. "Es wird auf die CDU Thüringen ankommen, wie sie nun mit dieser Abspaltung umzugehen gedenkt", sagte er der "Thüringer Allgemeine".
Ramelow zufolge zeige die CDU in Südthüringen bis heute "keine Klarheit", obwohl "die Radikalisierung von Herrn Maaßen immer deutlicher wurde". Die Parteigründungspläne seien der Versuch, "ein Scharnier für eine Volksfront von Rechts zu etablieren", ergänzte der Linken-Politiker.
Diese Nachricht wurde am 04.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.