Fernsehansprache
Macron räumt Instabilität in Frankreich durch Auflösung des Parlaments ein

Frankreichs Präsident Macron hat eingeräumt, dass seine Entscheidung für eine Auflösung des Parlaments zu mehr politischer Instabilität im Land geführt hat.

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron blickt nachdenklich zu Boden
    Frankreichs Präsident Macron (picture alliance / dpa / MAXPPP / Johan Ben Azzouz)
    In einer Fernsehansprache zum Jahreswechsel sagte Macron wörtlich, er gestehe dies voll und ganz ein. Der Schritt habe mehr Spaltungen in der Nationalversammlung als Lösungen für die Franzosen gebracht. Macron hatte bei der Ankündigung der Neuwahl damit argumentiert, Klarheit schaffen zu wollen. Seit den vorgezogenen Wahl Ende Juni hat die Regierung in Frankreich keine Mehrheit mehr. Macron hatte Mitte Dezember den Zentrumspolitiker Bayrou zum neuen Premierminister ernannt. Er trat die Nachfolge des konservativen Regierungschefs Barnier an, der durch ein Misstrauensvotum in Folge eines Haushaltsstreits gestürzt worden war.
    Macron kündigte an, die Bürger in diesem Jahr über - Zitat - "entscheidende Themen" abstimmen zu lassen. Er deutete damit die Abhaltung von Referenden oder die Einberufung neuer Bürgerräte an.
    Diese Nachricht wurde am 01.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.