Dienstag, 30. April 2024

Vor EU-Gipfel
Macron ruft zu schärferen Sanktionen gegen den Iran auf

Der französische Staatspräsident Macron hat dazu aufgerufen, die Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran zu verschärfen.

17.04.2024
    Emmanuel Macron
    Präsident Macron ruft dazu auf, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. (picture alliance / abaca / Lemouton Stephane / Pool / ABACA)
    Macron sagte kurz vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel, die weiteren Strafmaßnahmen sollten sich vor allem gegen das iranische Raketen- und Drohnenprogramm richten. Hintergrund ist der iranische Angriff auf Israel am vergangenen Wochenende. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte, es sei an der Zeit, dass Europa in Bezug auf Verteidigung und Sicherheit aufwache. Sie verwies dabei auch auf den Einsatz iranischer Drohnen durch Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Iran beliefere zudem Milizen wie die Huthi im Jemen.
    Die Staats- und Regierungschef der Europäischen Union sind inzwischen in Brüssel zu einem Arbeitsessen zusammengekommen. Auf dem Gipfel sollten ursprünglich vor allem Wirtschaftsthemen diskutiert werden, so etwa ein Bericht zum Binnenmarkt und die Pläne für eine Kapitalmarktunion. Wegen des iranischen Angriffs auf Israel geht es aber zunächst um außen- und sicherheitspolitische Themen. Auch beim Treffen der Außenminister der G7-Staaten auf der Insel Capri in Italien geht es um den Nahen Osten und um Sanktionen gegen den Iran.
    Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.