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StartseiteHintergrundMedien-Infiltration21.07.2004

Medien-Infiltration

Über Strategie und Taktik der DDR-Staatssicherheit im deutschen Rundfunk

<em> Guten Abend meine Damen und Herren. Der ARD-Korrespondent in Ostberlin, Lothar Loewe, hat heute die DDR verlassen. Er folgte damit der ultimativen Ausweisungsanordnung des Ostberliner Außenministeriums. </em>

Von Dorothea Jung

Palast der Republik, Berlin (AP)
Palast der Republik, Berlin (AP)
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Der SED-Staat jagt einen akkreditierten Westkorrespondenten aus dem Land! Der Aufmacher in der Tagesschau vom 23. Dezember '76! Die kritische Berichterstattung Lothar Loewes war für die Deutsche Demokratische Republik nicht hinnehmbar gewesen:

Die Zahl der Verhaftungen aus politischen Gründen nimmt im ganzen Land zu. Ausreiseanträge von DDR-Bürgern werden immer häufiger in drohender Form abgelehnt. Hier in der DDR weiß jedes Kind, dass die Grenztruppen der DDR den strikten Befehl haben, auf Menschen wie auf Hasen zu schießen.

Der Fall Lothar Loewe illustriert den Umgang der DDR-Machthaber mit den Medienvertretern aus der Bundesrepublik. Für den SED-Staat waren westliche Journalisten 'Feinde des Staates', die es mit nahezu allen Methoden zu kontrollieren und zu bekämpfen galt. Nach dem Abschluss des Grundlagenvertrages und den Akkreditierungsrichtlinien für Westkorrespondenten hatte die DDR zwar ein internationales Pressezentrum eingerichtet, aber in Wirklichkeit war es eine verdeckte Einrichtung des Ministeriums für Staatssicherheit. Die Auslandsspionage und die Spionageabwehr hatten dort Schlüssel-Positionen mit Offizieren im besonderen Einsatz belegt. So Jochen Staadt, Projektleiter im Forschungsverbund SED-Staat der Freien Universität Berlin.

Die Offiziere, die mit den Korrespondenten, vor allem mit den ständig akkreditierten Korrespondenten befasst waren, hatten von Anfang an den Gedanken, und das war in dem Schriftgut des MfS auch so analysiert, dass es sich bei diesen ständig akkreditierten Korrespondenten um ausgebildete Geheimdienstleute handelte, die zumindest, wenn sie nicht Agenten des BND oder eines anderen Dienstes gewesen sein sollten, vor ihrer Tätigkeit in Ostberlin eine Spezialausbildung beim Bundesnachrichtendienst erhalten hätten.

Jochen Staadt und das Team des Forschungsverbundes haben im Auftrag der ARD eine Studie erstellt, die das Wirken der Staatssicherheit auf die Medien und in den Medien beider deutschen Staaten untersucht hat. Wichtiger Forschungsschwerpunkt: die Arbeit des MfS am sogenannten Feindobjekt 'Westjournalist". Sämtliche Reisekorrespondenten und als Touristen eingereiste Journalisten hatten Stasi-Begleiter an ihrer Seite. Das Beobachtungsmaterial dieser Begleiter wurde zentral bearbeitet. Gegen alle ständig akkreditierten Journalisten legte Mielkes Team darüber hinaus persönliche Ermittlungsakten an. Diese Akten sollten dem SED-Staat nicht nur einen Überblick über die journalistischen Pläne der Westkorrespondenten verschaffen und den Verantwortlichen die Chance geben, die Vorhaben der Journalisten zu beeinflussen. Die Ermittlungsakten dienten auch der Vorbeugung für den Krisenfall.

Das Ziel war, und das wird aus einer sogenannten Internierungskartei deutlich, dann über jeden Korrespondenten die Handhabe zu haben, ihn strafrechtlich zu verfolgen und im Krisenfall sofort zu internieren. Und es gibt eine ausdrückliche Anweisung des Chefs der zuständigen Abteilung des MfS, wenn es nicht genügend Gründe gibt, sollten auch solche konstruiert werden, um die Festnahme vornehmen zu können.

Um die Ermittlungsakten anlegen zu können, betrieb die Staatssicherheit einen gigantischen Aufwand, erinnert sich WDR-Intendant Fritz Pleitgen, der in Ostberlin einst das ARD-Studio leitete.

Unser Büro in der Schadowstraße ist ständig überwacht worden, es war total verwanzt, es waren Kameras darauf gerichtet, selbst eine Innenkamera hat man irgendwo platzieren können. Es ist auch ständig eingedrungen worden, dafür sind enorme Mittel eingesetzt worden; man musste ja Leute platzieren, damit nicht überraschende Besuche kamen, dass man plötzlich dann einem Korrespondenten gegenüber stand, der nun nachts mal nachsehen sollte, was in seinem Büro dort passiert, oder Unterlagen suchte. Das ist also in einer Weise passiert, wie ich mir das auch nicht vorgestellte hatte.

Fritz Pleitgen hat zusammen mit seinem Kollegen Udo Raiter vom Mitteldeutschen Rundfunk die Studie angestoßen, nachdem sich im MDR die Enthüllungen über Stasi-Zuarbeiter gehäuft hatten.

Das hat uns damals ziemliche Schwierigkeiten gemacht, und wir haben daraufhin beschlossen, alle MDR-Mitarbeiter zu überprüfen; gleichzeitig habe ich damals, weil mir die Zufälligkeit und die Beliebigkeit dieser Enthüllungen doch sehr stark aufgefallen ist, in der ARD angeregt, einmal eine gründliche, wissenschaftlich fundierte Studie zu dieser gesamten Thematik in Auftrag zu geben, eine Studie, in der alle auf Rundfunk und Fernsehen gerichteten Aktivitäten der Stasi in Ost und Westdeutschland untersucht werden sollten.

Die Studie widmet sich also nicht vorrangig dem Outing von Inoffiziellen Mitarbeitern, sondern untersucht die Arbeit des MfS in den Medien. Neben dem Forschungsschwerpunkt "Westkorrespondenten in der DDR" haben die Wissenschaftler das Wirken der Stasi in den Ostmedien analysiert sowie die Einflussnahme des MfS auf Hörfunk- und Fernsehanstalten in der Bundesrepublik. Dabei stellte sich heraus, dass die Stasi im Westen weniger Einfluss hatte, als die Wissenschaftler vermutet hatten, sagt Stefan Wolle, Historiker und Co-Autor der Studie.

Im Großen und Ganzen wird man sagen können, es ist der Staatssicherheit nicht gelungen, in wesentlichem Maße in die westlichen Medien einzudringen und da einen Fuß in die Tür zu bekommen. Jedenfalls ist es ihnen nicht gelungen, wirklich redaktionelle Inhalte zu bestimmen.
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Mit Unterstützung der Historischen Kommission der ARD, der Birthler-Behörde und zahlreicher Zeitzeugen hat sich der Forschungsverbund SED-Staat ein umfassendes Bild von der MfS-Medienarbeit gemacht. Und zwar sowohl von den Details als auch von den historischen Kontexten. Da liest man Details, wie zum Beispiel, dass jeder Westkorrespondent von zehn bis fünfzehn inoffiziellen Mitarbeitern bespitzelt wurde und dass selbst der Fisch-Lieferant des Hauptstadtstudios ein dienstbares Mitglied der Firma war, und auch von Analysen geschichtlicher Zusammenhänge. So ergab die Analyse, dass die Einschätzung westlicher Hörfunk- und Fernseh-Anstalten als Propaganda- und Diversions-Zentralen der Bundesrepublik ohne das Verhalten der Stasi gegenüber den eigenen DDR-Medien nicht zu erklären ist. Obwohl in Rundfunk und Fernsehen der DDR ideologisch gefestigtes Personal beschäftigt war, saß die Stasi in allen Büros und Studios mit am Tisch. In einem Ausmaß, wie es sich Stefan Wolle nicht vorgestellt hatte.

Das heißt: dort nicht nur die eigentliche Sicherheitspolizei zu sein, sondern auch Inhalte zu bestimmen, Personalpolitik zu machen, sich in die Ideologie einzumischen; kurz gesagt: so eine Art Ideologie-Polizei zu werden. Insgesamt hinterlässt das da einen erschütternden Eindruck, was man da liest in den Akten.

Besonders intensiv und hemmungslos spitzelte das Ministerium für Staatssicherheit in den Redaktionsräumen der 'Aktuellen Kamera'.

Ein Redakteur hat mit seiner Tante in Westberlin telefoniert, vom Diensttelefon aus, das abgehört wurde. Und man konstruierte daraus sofort eine Spionage-Gefahr, dass das also nicht nur rein verwandtschaftliche Beziehungen sind, sondern dass er dort etwas anderes im Schilde führt. Und leitete dann eine Untersuchung ein, die dazu führte, dass seine Post kontrolliert wurde, sein Telefon abgehört wurde, Leute über ihn befragt wurden in der Nachbarschaft, etc. pp. - Also solche Kleinigkeiten konnten zu riesigen Untersuchungsvorgängen führen; das konnte ganz schnell passieren.

Doch auch bei den linientreuen Mitarbeitern in den Medien der DDR waren die Anwerbeversuche des MfS nicht immer erfolgreich.

Zum Beispiel hat das MfS versucht, eine Redakteurin der 'Aktuellen Kamera', der sie einen unmoralischen Lebenswandel unterstellt haben, damit zu erpressen. Nun ist das ein sehr positives Beispiel, weil diese Kollegin den MfS-Leuten, die sie da erpressen wollten, geantwortet hat: 'Erstens bin ich der Meinung, dass wir in unserer Redaktion gar keine politisch abweichende Meinungen haben, weil wir alle zur Politik der DDR fest stehen und ich deswegen gar nicht wüsste, was ich denen zu erzählen hätte; und zweitens werde ich einen Rechtsanwalt beauftragen, dies hier als Nötigung zu verfolgen.' Sie hat sich dann damals zu dem Herrn Kaul begeben, einem bekannten Rechtsanwalt, der diesen Vorgang pflichtgemäß an die Parteidienststellen berichtete, woraufhin die zuständigen MfS-Offiziere wegen dieses groben Vorgehens einen Rüffel bekamen.

Jochen Staadt und seinen Mitarbeitern vom Forschungsverbund präsentierte sich in den Quellen der Birthlerbehörde ein Staat, der sich selbst nicht traute. Eine wichtige Ursache für dieses Misstrauen des SED Staates waren nach Meinung der Wissenschaftler die Erfahrungen während des Prager Frühlings.

Wo der Hörfunk in der Tschechoslowakei und das Fernsehen eine Rolle als Transporteur der Ideen des Prager Frühlings spielten, und das wollte man in der DDR verhindern. Und deswegen gibt es eigens einen Erlass des Ministers für Staatssicherheit aus dem Jahre 68, die den Ausbau der Tätigkeiten der Staatssicherheit in Hörfunk und Fernsehen der DDR befehlen und die Erhöhung der Zahl der Inoffiziellen Mitarbeiter, was dann auch in erheblichem Ausmaß geschehen ist.

Das Feindbild, das die Stasi sich von den westlichen Medien machte, erscheint vor diesem Hintergrund als Gegenprojektion eines schwachen und gefährdeten Selbstbildes. Mit allen Mitteln eines effizienten Staatssicherheitsdienstes musste die Bedrohung im eigenen Land bekämpft werden. Aufgrund seiner ideologischen Beschränktheit ging das MfS davon aus, dass die Medien im Westen genauso von Spitzeln durchdrungen waren wie in der DDR.

Sie konnten sich das Funktionieren von Medien, speziell von Rundfunk und Fernsehen, nicht anders vorstellen, als dass das in der DDR gewesen ist. Das heißt, sie gingen davon aus, dass da irgendwo eine Zentrale sitzt, die die politischen Entscheidungen trifft, und die einzelnen Redakteure und anderen Angestellten der Medien haben sich eben nach diesen Vorgaben zu richten.

Deswegen wertete das MfS es jeweils als einen großen Erfolg, wenn es seinen Mitarbeitern gelungen war, westliche Korrespondenten mit DDR-freundlichen Informationen zu füttern und auf diese Weise für gefällige Berichte zu sorgen. Jochen Staadt hat da zum Beispiel einen Beitrag der Fernsehjournalistin Luc Jochimsen aus dem Jahr 1981 vor Augen. Er wurde in de ARD ausgestrahlt und zeichnete ein so positives Bild der Frauenrolle in der DDR, dass er auch im SED-Staatsfernsehen hätte laufen können.

Man muss nun wissen, dass die Interviewpartnerinnen von Luc Jochimsen damals von der SED vorgeprüft, vom MfS überprüft wurde. Dass Interviewpartnerinnen, die in der Vorauswahl noch vorgesehen waren, aber zum Beispiel Verwandte im Westen hatten, die wurden aussortiert. Es wurden Leute aus dem Betrieb entfernt, die durch regimefeindliche Äußerungen aufgefallen waren, so dass also dort auch ein Bild von der Korrespondentin präsentiert wurde von überzeugten Frauen, von wunderbar funktionierender Versorgung - zu einem Zeitpunkt, als die DDR-Bürger mit erheblichen Versorgungsschwierigkeiten zu kämpfen hatten und die DDR kurz vorm Staatsbankrott stand. Alles das kommt in dem Film nicht vor.

Bei Journalisten, die kein Interesse daran hatten, dem SED-Staat die sozialistische Seele zu schaukeln und keine rosige Brille aufsetzen wollten, konnte das MfS jedoch nichts ausrichten. Insofern stellt die Studie auch die Frage, ob für einseitig positive DDR-Berichte wirklich die Stasi verantwortlich zu machen ist oder eher die Journalisten. Ganz sicher verantwortlich war Mielkes Truppe jedoch für eine Reihe erfolgreicher Informations- und Desinformationskampagnen in der westdeutschen Medienlandschaft, sagt Jochen Staadt. So habe das MfS beispielsweise Kampagnen gegen ehemalige Nationalsozialisten in westdeutschen Behörden unterstützt, gegen die Berufsverbote oder den Nato-Doppelbeschluss. Außerdem habe die Staatssicherheit bundesdeutsche Medien gezielt mit gefälschtem oder halb-wahrem Material versorgt

Meistens lief das über die Printmedien, aber es gibt auch Beispiele in den Funkmedien. Etwa in der ARD wurde der gefälschte Brief von Barschel platziert, der den Eindruck kurz vor der Wahl nahelegte, dass Herr Stoltenberg von Dingen, die sich hinter den Kulissen abspielten, gewusst haben soll.

In diesen Zusammenhang gehöre auch die Kampagne gegen Heinrich Lübke als KZ-Baumeister, erläutert Stefan Wolle:

Die Staatssicherheit hat schon seit den späten 50er Jahren immer wieder Kampagnen gestartet zu Desinformationskampagnen über einzelne Persönlichkeiten der Bundesrepublik. Und hat dann auf sehr geschickte Art und Weise Halbwahrheiten und Lügen miteinander gemischt - das bekannteste Beispiel ist der Fall Lübke, der dann als KZ-Baumeister sozusagen in die deutsche Geschichte eingegangen ist. Das ist ein Werk der Stasi gewesen, die da regelrecht Unterschriften gefälscht hat und das bei westlichen Medien platziert hat. Das ist aber ein Beispiel dafür, dass die Kampagne so erfolgreich war, weil sie eben gerade auf einen fruchtbaren Boden fiel.

Das Ausforschungsinteresse der Stasi konzentrierte sich im Westen auf jene Sendeanstalten, zu deren Programm-Auftrag die Berichterstattung über die DDR gehörte. Besonders der Deutschlandfunk, RIAS, SFB und Deutsche Welle galten als Feindsender. Doch im Prinzip war jede ARD-Anstalt für die Stasi interessant. In mehreren Sendern hatte sie Spitzel platziert; aber, so die Studie, nie in verantwortlicher Position. Bei der Auswertung von Datensätzen der HVA im Abgleich mit den Rosenholz-Dateien sind die Forscher insgesamt auf rund 20 Journalisten und Angestellte gestoßen, die in der ARD als Inoffizielle Mitarbeiter auf Erich Mielkes Gehaltsliste standen. Diese Spitzel haben dem MfS zum Teil über Jahre hinweg Interna aus den Sendern zugetragen. Wegen des Gerichtsurteils, das Helmut Kohl gegen die Birthlerbehörde erwirkt hat, muss sich die ARD Fritz Pleitgen zufolge jedoch mit der Veröffentlichung von Namen zurückhalten.

Das Kohl-Urteil, das hat eine sehr hohe Hürde aufgebaut, über die wir nicht so ohne weiteres wegspringen können. Da ist doch von einem äußerst restriktiven Umgang mit Namen die Rede. Dies gilt nicht für Inoffizielle Mitarbeiter, jedenfalls nicht für die hochkarätigen; aber es gilt für die Opfer, für die nicht unmittelbar Beteiligten. Und in diesem Bericht wimmelt es natürlich von Namen. Und wir müssten die Einwilligung dieser Menschen haben.

Einige Namen kennt man aber schon aus Gerichtsverfahren nach der Wende. Enttarnt als IMs sind beispielsweise der TV-Journalist Holger Oehrens, der DGB-Vertreter im ZDF-Fernsehrat Günter Scheer oder die Deutschlandfunk-Mitarbeiter Gerhard Fleischle und Erhard Barunke. Erst durch die Studie aufgeflogen ist jedoch ein Mitarbeiter des Saarländischen Rundfunks, Rainer Grau. Rainer Grau sollte als Jurist in Brüssel spionieren, fiel aber durchs Staatsexamen und lieferte statt dessen Informationen aus dem Saarländischen Rundfunk. Auch Dietmar Schumann, Leiter des ZDF-Studios in Tel Aviv, steht im Verdacht, für das MfS gearbeitet zu haben. MDR-Intendant Udo Raiter rät aber, die Studie nicht unter der dem Einfluss von Enthüllungsgier zu lesen.

Ich weiß, dass das Namen-Suchen immer das Schönste bei einem solchen Werk ist - das ist ja auch nahe liegend und in Ordnung - aber ich möchte doch darüber hinaus Ihre Aufmerksamkeit auf diese grundsätzlich historisch einordnenden Kapitel lenken. Das ist eine Materialsammlung und eine Analyse gleichzeitig, die einen, wie ich finde, sehr gelungenen Einblick in das Gesamtsystem der rundfunkpolitischen Aktivitäten der Stasi gibt; in ihrer engen Verzahnung mit der Leitung der Partei und in den Bereichen Kunst, Kultur und Massenmedien.

Die Autoren der Studie seufzen leicht, wenn die Öffentlichkeit sich vorrangig für Enthüllungen interessiert. Jochen Staadt hält es für wesentlicher, sich vor Augen zu führen, welches Ziel die Sammelwut der Staatssicherheit hatte.

Dieses Sammeln von unendlich vielen Informationen - über die Sender, über das Personal der Sender, über die Lage der Räume, über die Telefon-Anschlüsse - das mutet uns heute zum Teil absurd an, wenn wir's hören. Aber man muss eines bedenken: im MfS existierte bis zum Ende eine Abteilung, die war für die verdeckte Kriegführung in der Bundesrepublik zuständig im Krisenfall. Und diese Abteilung hieß AGMS, Abteilung des Ministers für Sonderaufgaben. Diese Abteilung hat Pläne ausgearbeitet, die dazu dienten, Sendeanstalten der Bundesrepublik lahm zu legen, leitendes Personal entweder festzunehmen oder 'auszuschalten', wie es dort hieß. Und das konnte heißen: erschießen.

Entscheidend sei jedoch, resümiert Stefan Wolle, dass die Staatssicherheit es letztlich nicht geschafft hat, die demokratischen Medien zu durchdringen.

Wer jetzt IM war, und wer nicht IM war, ist eigentlich für uns belanglos geworden. Wir schreiben mit dieser Studie im Grunde die Heldengeschichte der freien Medien. Dieser Kampf, dieser Kalte Krieg im Äther, ist in allen Punkten an den Westen gegangen. Der pluralistische Geist, der demokratische Geist, hat sich vor allen Dingen über Rundfunk und Fernsehen durchgesetzt. Und die ständige Präsenz der westlichen Medien in der DDR hat ganz wesentlich dazu beigetragen, dass der Sozialismus und die DDR im Jahre 1989 friedlich untergegangen sind.

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