Montag, 23. Mai 2022

Merkel in Peking
Milliardenverträge und ein Appell zur Syrienkrise

Die Themen von Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihres China-Besuchs sind vielfältig: Der Syrien-Konflikt, die europäische Flüchtlingskrise, Wirtschaftsspionage, Aufträge in Milliardenhöhe und Pandas für den Berliner Zoo bestimmten die Gespräche. Außerdem gab es Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft.

29.10.2015

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l, CDU) und der Ministerpräsident von China, Li Keqiang (KP), geben in Peking in der Großen Halle des Volkes eine Pressekonferenz.
Bundeskanzlerin Merkel und der chinesische Ministerpräsident Li in der Großen Halle des Volkes in Peking. (picture alliance / dpa / Soeren Stache)
Im Mittelpunkt von Angela Merkels Gespräch mit dem chinesischen Regierungschef Li Keqiang stand der Konflikt in Syrien. Li versprach mehr humanitäre Hilfe für die Länder in der Region, die viele Flüchtlinge versorgen müssen. Um die Stabilität in Krisenländern wie Afghanistan wiederherzustellen, sei es auch notwendig, die dortige gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen. Er betonte, Armut müsse bekämpft werden. China werde dafür auch den Ursprungsländern der Flüchtlinge Hilfe leisten.
Li betonte, sein Land sei "zutiefst besorgt über die Flüchtlingskrise in Deutschland und Europa. Das hat uns schmerzlich getroffen." Eine Lösung sei dringlicher denn je. China nimmt ebenso wie Deutschland am Freitag auch am Syrien-Gipfel in Wien teil. Merkel sagte mit Blick auf die Gespräche, dass die Verhandlungen über den Atomkompromiss mit dem Iran Vorbild sein könnten. Dabei hatte China eine konstruktive Rolle gespielt. "Angesichts der 300.000 Toten und Millionen von Flüchtlingen drängt die Zeit", sagte die Kanzlerin.
Nach Ansicht des stellvertretenden Direktors des Mercator Institute for China Studies, Björn Conrad, hat China gute Chancen, auf den Syrien-Konflikt Einfluss zu nehmen. Peking habe seinen guten Draht zu Moskau bereits während der Ukraine-Krise genutzt, um mäßigend einzuwirken, sagte er im Deutschlandfunk. "Da können wir hoffen, dass das auch in der Syrien-Frage der Fall sein wird."
130 Flugzeuge von Airbus bestellt
Beide Seiten unterzeichneten zudem eine Reihe von Wirtschaftsabkommen mit einem Volumen von 18,6 Milliarden Euro. Dazu gehören zwei Verträge mit dem europäischen Luftfahrtkonzern Airbus über die Lieferung von insgesamt 130 Flugzeugen. Allein dieses Geschäft hat nach offiziellen Angaben ein Volumen von 15,4 Milliarden Euro. Zu den weiteren Vereinbarungen gehört unter anderem eine strategische Kooperation zwischen dem deutschen Maschinenbauunternehmen Voith und der chinesischen Drei-Schluchten-Gesellschaft, die den Staudamm am Jangtse-Strom gebaut hat.
Cyberabkommen geplant
Eine weitere Einigung erzielten die Länder beim Thema Industriespionage. Merkel sagte nach dem Treffen, dass beide Regierungen die Zusammenarbeit bei der Vernetzung von Industrieproduktion mit IT-Technik verstärken wollen. "In dem Zusammenhang ist es sehr erfreulich, dass wir heute verabredet haben, dass wir ein Abkommen im Cyberbereich erarbeiten werden, was den Verzicht gegenseitiger Wirtschaftsspionage beinhaltet."
Daneben gab es aber auch leichtere Themen in Peking: Am Rande ihres Besuchs kündigte die Kanzlerin an, dass über ein neues Pandabären-Pärchen für den Berliner Zoo verhandelt werde. "Das ist ein besonderes Stück China, das viele Menschen in Deutschland erfreuen wird." Pandas sind Eigentum der Volksrepublik China, deshalb könnten sie nur ausgeliehen werden.
(hba/ach)