Mittwoch, 07. Dezember 2022

Merkel und Obama zur Ukraine
Hoffen auf diplomatische Lösung

Soll der Westen Waffen in die Ukraine liefern oder nicht? US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel sind sich nicht ganz einig, wie sich bei der Pressekonferenz nach ihrem Treffen im Weißen Haus in Washington zeigte. Aber: Auseinanderdividieren ließen sich Europa und die USA nicht, versicherte die Deutsche.

09.02.2015

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama im Oval Office. Beide lachen in die Kameras.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama im Oval Office. (SAUL LOEB / AFP)
    US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hoffen im Ukraine-Konflikt auf eine diplomatische Lösung. Nichtsdestotrotz bezeichnete Obama Waffenlieferungen an die Regierung in Kiew als "eine Option". Dies gelte für den Fall, dass diplomatische Bemühungen scheitern sollten, sagte er nach einem Treffen mit Merkel am Montag im Weißen Haus. "Aber ich habe noch keine Entscheidung getroffen." Obama fügte hinzu, wenn die diplomatischen Bemühungen in dieser Woche nicht erfolgreich seien, werde es eine geeinte starke Antwort der Vereinigten Staaten und Europa geben. Zugleich warf er Kremlchef Wladimir Putin vor, die Krise durch Unterstützung der russischen Separatisten in der Ostukraine weiter anzuheizen.
    Einigkeit beschworen
    Bundeskanzlerin Merkel bekräftige ihre Ablehnung einer militärischen Lösung des Ukraine-Konflikts. "Wir setzen weiter auf eine diplomatische Lösung", sagte sie. "Eine militärische Lösung sehe ich nicht." Zugleich beschwor Merkel die Einigkeit zwischen der Europäischen Union und den USA in der Ukraine-Krise. "Wovon sie ausgehen können ist, dass in jedem Falle die Allianz zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Europa weiter da sein wird", sagte sie. Gleichzeitig machte die Kanzlerin aber deutlich, dass sie bei einem Scheitern der deutsch-französischen Friedensinitiative weiter auf Wirtschaftssanktionen gegen Russland setzen will.
    Sanktionen vorerst auf Eis gelegt
    Die EU-Außenminister verständigten sich in Brüssel, die verschärften Sanktionen gegen Russland vorerst nicht in Kraft zu setzen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte mit Blick auf den geplanten Gipfel mit Russland in Minsk am Mittwoch, es lägen nun entscheidende Tage vor allen Beteiligten.
    (pg/ach)