Debatte über Verteidigungsausgaben
Merz warnt vor Fixierung auf Prozentzahl

In der Debatte über die Militärausgaben warnt Bundeskanzler Merz vor einer Fixierung auf eine bestimmte Prozentzahl.

    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sitzt vor Beginn der zweiten Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt.
    Bundeskanzler Merz (Michael Kappeler/dpa)
    Im ZDF sagte Merz, statt über Prozentzahlen des Bruttoinlandsprodukts zu diskutieren sollte es mehr um konkrete militärische Fähigkeiten gehen. Es sei notwendig, den europäischen Kontinent aus eigener Kraft verteidigen zu können, so der Kanzler.
    Bundesaußenminister Wadephul hatte vor einem Treffen der NATO-Außenminister in der Türkei gesagt, Deutschland unterstütze den Vorschlag der USA nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung.
    Dies hatte für Kritik beim Koalitionspartner SPD gesorgt. Bundesfinanzminister Klingbeil warnte davor, über Zahlen zu spekulieren. Verteidigungsminister Pistorius sprach sich dagegen aus, sich auf das Ziel von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts festzulegen.
    Derzeit sieht das NATO-Ziel jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Deutschland hält dieses Ziel ein.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.