Dienstag, 21. Mai 2024

Archiv

Mexiko und USA
Migranten versuchen vor neuer Regelung über die Grenze zu kommen

Zahlreiche Migranten haben sich in Mexiko an der Grenze zu den USA versammelt.

12.05.2023
    Menschen warten in einem Grenzbereich zwischen der mexikanischen Stadt Ciudad Juarez und El Paso in den USA.
    Menschen warten in einem Grenzbereich zwischen der mexikanischen Stadt Ciudad Juarez und El Paso in den USA. (AP / Andres Leighton)
    Weil in der Nacht eine bislang gültige Abschieberegelung ausläuft, versuchen die Menschen, noch vorher in die USA zu gelangen. Die US-Regierung warnte vor illegalen Grenzübertritten und verstärkte die Militärpräsenz in der Region. Die Grenzen seien nicht offen, betonte US-Heimatschutzminister Mayorkas.
    Die bisherige Vorschrift ist in den USA unter dem Namen "Titel 42" bekannt. Die vom früheren Präsidenten Trump eingeführte Regelung erlaubte es US-Behörden, Einwanderer rasch nach Mexiko oder in andere Länder abzuschieben, ohne dass sie Asyl beantragen konnten. Die neuen Asylregelungen von Präsident Biden sehen vor, dass man keinen Anspruch auf Asyl hat, wenn man ein anderes Land durchquert und dort keinen Antrag auf Schutz gestellt hat. Ein Anspruch auf Asyl soll auch entfallen, falls keine legalen Wege zur Einwanderung genutzt werden. Ein Großteil der Migranten an der Südgrenze der USA wird voraussichtlich unter diese Restriktionen fallen.
    Diese Nachricht wurde am 12.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.