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Westafrika
Militärregierungen von Niger, Mali und Burkina Faso beenden Mitgliedschaft in Ecowas

Gleich drei westafrikanische Militärregierungen haben in einer gemeinsamen Erklärung ihren Austritt aus der Wirtschaftgemeinschaft Ecowas erklärt. Mali, Burkina Faso und Niger stürzen die Region damit möglicherweise in eine weitere Krise.

    Das Logo der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS
    Das Logo der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS (picture alliance/dpa/Michael Kappeler)
    In einer gemeinsamen Erklärung warfen Mali, Burkina Faso und Niger der Ecowas unter anderem vor, sie im Kampf gegen Terrorismus nicht zu unterstützen. Die Ecowas stehe unter dem Einfluss ausländischer Mächte, der den Zusammenhalt bedrohe, hieß es.
    Die Ecowas reagierte mit Bedauern und Entgegenkommen auf die Austrittsentscheidung der drei Länder. Mali, Niger und Burkina Faso seien "wichtige Mitglieder der Gemeinschaft", erklärte der Zusammenschluss. Die Ecowas sei daher bereit, "eine Verhandlungslösung für die festgefahrene politische Lage" zu suchen.

    Wirtschaftssanktionen gingen Ecowas-Austritt voraus

    Alle drei Sahelstaaten werden derzeit von Militärs regiert. Im Juli war es zunächst im Niger zu einem Militärputsch gekommen, woraufhin die Ecowas Wirtschaftssanktionen verhängte und mit einem Militäreinsatz drohte. Im Dezember erkannte Ecowas die Militärjunta in Niger als Regierung an, hielt aber weiter an den Sanktionen gegen das Land fest.
    Auch die Nachbarländer Burkina Faso und Mali sind nach Regierungsumstürzen von der Ecowas suspendiert. Im September hatten sich die drei Regierungen daher zu einer Allianz der Sahel-Staaten zusammengeschlossen. Das Abkommen ermöglicht es, gegenseitigen militärischen Beistand zu leisten. Mali, Burkina Faso und Niger arbeiteten zuletzt verstärkt mit Russland zusammen.

    Ecowas ist wichtiger Partner vor allem für Europa

    Nach dem Austritt der drei Länder besteht die Ecowas-Gemeinschaft nun nur noch aus zwölf Mitgliedsstaaten. Ecowas wurde bereits 1975 gegründet und hat seit längerem Ambitionen, die über eine reine Wirtschaftszusammenarbeit deutlich hinausgehen. Die Gemeinschaft gilt als wichtigster Partner in der Region, insbesondere für europäische Länder.
    Im vergangenen Jahr kündigte Deutschland einen Ausbau der Beziehungen zur Ecowas an, insbesondere in den Bereichen Friedensentwicklung und Krisenprävention, Energieeffizienz, Handel und nachhaltige Lieferketten sowie Gesundheitsvorsorge. Dafür stehen nach Angaben des Entwicklungsministeriums rund 81 Millionen Euro zur Verfügung.
    Diese Nachricht wurde am 29.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.