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Verteidigung
Minister Pistorius fordert Debatte über Dienst- oder Wehrpflicht

Verteidigungsminister Pistorius hat erneut eine Debatte über die Wiedereinführung der Dienst- oder Wehrpflicht angemahnt.

    Zu sehen ist Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD, wie er im Bundestag spricht.
    Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). (Melissa Erichsen / dpa / Melissa Erichsen)
    Gesellschaftlich müsse man sich die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen solle, wenn es ernst werde, sagte der SPD-Politiker am Abend in der Haushaltsdebatte des Bundestags. In der Frage der Wehrpflicht lege er sich zwar nicht fest, an der Diskussion darüber komme man aber nicht vorbei. Es gehe um den Personalbedarf der Bundeswehr und dabei auch um die Repräsentanz von Frauen, führte Pistorius aus.
    Heute stehen bei den Haushaltsberatungen die Etats der Ministerien für Arbeit und Soziales, Wirtschaft, Justiz, Gesundheit und Umwelt an. Auch über das Ressort von Landwirtschaftsminister Özdemir wird beraten. Zehntausende Landwirte protestieren seit Wochen unter anderem gegen die von der Bundesregierung vereinbarten Kürzungen bei der Agrardiesel-Subvention.
    Diese Nachricht wurde am 01.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.