Sonntag, 19. Mai 2024

Bundestag-Innenausschuss
Ministerin Faeser beantwortet Fragen zur Personalie Schönbohm

Bundesinnenministerin Faeser äußert sich zur Stunde im Bundestagsinnenausschuss zur Affäre um den versetzten Behördenleiter Schönbohm.

20.09.2023
    Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, spricht in Berlin.
    Bundesinnenministerin Faeser beantwortet Fragen im Innenausschuss in Causa Schönbohm. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Der frühere Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik war von der Ministerin von seinem Posten abberufen worden. Faeser hatte dies unter anderem mit fehlendem Vertrauen begründet. Die Opposition kritisiert eine mangelnde Aufklärung. Zudem sei Faeser zuvor bei zwei Sondersitzungen des Innenausschusses nicht erschienen. Der CDU-Innenpolitiker Amthor sagte im Deutschlandfunk, Faeser habe bislang viele Fragen widersprüchlich oder unvollständig beantwortet.
    In einem ZDF-Bericht wurde Schönbohm eine angebliche Nähe zu russischen Geheimdiensten nachgesagt. Faeser wird vorgeworfen, deshalb den Verfassungsschutz angewiesen zu haben, Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter zu sammeln. Die Ministerin hatte dies zurückgewiesen. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Kuhle, sagte im ZDF, er gehe davon aus, dass es Faeser gelingen werde, die Vorwürfe von CDU und CSU auszuräumen. Die Union habe bis heute keinen einzigen Beweis vorgelegt.
    Diese Nachricht wurde am 20.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.