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Bundestag-Innenausschuss
Ministerin Faeser verteidigt Entlassung von BSI-Präsident Schönbohm

Innenministerin Faeser hat im Bundestag ihr Vorgehen in der Affäre um das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik verteidigt.

    Berlin: Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, sitzt zu Beginn der Sitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag neben Lars Castellucci (SPD), stellvertretender Ausschussvorsitzender.
    Sitzung des Bundestags-Innenausschusses. (Bernd von Jutrczenka/dpa)
    Sie äußerte sich vor dem Innenausschuss des Parlaments. Wie Teilnehmer nach der Sitzung übereinstimmend berichteten, stellte Faeser die Abberufung des Bundesamt-Präsidenten Schönbohm im vergangenen November als normalen Vorgang dar.
    Vor Beginn der Sitzung hatten auch Abgeordnete der Koalition bemängelt, dass die SPD-Politikerin dem Gremium erst jetzt persönlich Auskunft gab. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Mihalic, sagte, Faeser hätte die im Raum stehenden Vorwürfe früher ausräumen müssen. Ähnlich äußerte sich FDP-Fraktionsvize Kuhle.
    Schönbohm war nach einem Fernsehbericht über angebliche Russland-Kontakte abberufen und versetzt worden. Die Union kritisiert die Entscheidung als vorschnell und hat den Verdacht, dass Faeser den Verfassungsschutz instrumentalisierte, um im Nachhinein ein Fehlverhalten des BSI-Präsidenten nachzuweisen.
    Diese Nachricht wurde am 20.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.