Montag, 29. April 2024

Rumänien
Ministerpräsident Ciuca übergibt Amt gemäß Vereinbarung an Koalitionspartner Ciolacu

In Rumänien ist Ministerpräsident Ciuca gemäß einer Absprache mit seinem Koalitionspartner zurückgetreten.

13.06.2023
    Nicolae Ciuca geht von der Bühne, hinter ihm die rumänische Flagge.
    Nicolae Ciuca ist wie vereinbart zur Mitte der Legislaturperiode zurückgetreten. (dpa / AP / Vadim Ghirda)
    Wie in der Rotationsvereinbarung vorgesehen, verlässt Ciuca sein Amt, um dem Parteivorsitzenden der sozialdemokratischen Partei PSD, Ciolacu, Platz zu machen. Ciucas liberale PNL-Partei war im November 2021 eine Koalition mit der PSD und der Partei der Ungarischen Minderheit eingegangen. Damals war ein Wechsel zur Mitte der Legislaturperiode vereinbart worden.
    Die Übergabe des Postens verzögerte sich wegen eines dreiwöchigen Lehrerstreiks. Ciuca erläuterte bei seinem Rücktritt, dass er diesen Konflikt erst habe beenden wollen.
    Diese Nachricht wurde am 13.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.