Samstag, 18. Mai 2024

Spanien
Ministerpräsident Sanchez kommt Regierungsbildung näher - Einigung mit katalonischer Separatisten-Partei

In Spanien ist der amtierende Ministerpräsident Sanchez der Bildung einer neuen Regierung einen Schritt näher gekommen.

03.11.2023
    Pedro Sanchez steht bei einer Wahlkampfveranstaltung im galicischen Lugo gestikulierend an einem Rednerpult.
    Der spanische Ministerpräsident Sanchez muss sich für eine Regierungsbildung mit regionalen Separatisten-Parteien einigen. (imago/ ABACAPRESS / Europa Press / Carlos Castro)
    Seine Sozialisten sicherten sich die Unterstützung der katalonischen Separatisten-Partei ERC im Parlament, wie beide Seiten mitteilten. Im Gegenzug für die Unterstützung sei ERC-Mitgliedern eine Amnestie zugesichert worden. Details wurden nicht genannt. Es geht um die Begnadigung von Personen, die 2017 an Kataloniens verbotenem Unabhängigkeitsreferendum beteiligt waren.
    Sanchez strebt eine Koalition mit dem Linksbündnis Sumar an. Für eine Mehrheit ist er zudem auf mehrere Regionalparteien aus Katalonien und dem Baskenland angewiesen.
    Bei der Parlamentswahl hatte die konservative Volkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Feijóo die meisten Stimmen gewonnen. Sie hatte im September im Unterhaus aber keine Mehrheit für eine Regierungskoalition gefunden.
    Diese Nachricht wurde am 03.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.