Donnerstag, 25. April 2024

Spanien
Ministerpräsident Sanchez löst nach Stimmverlusten Parlament auf - Neuwahlen geplant

In Spanien hat Ministerpräsident Sanchez Neuwahlen angekündigt. Der sozialistische Politiker begründete den Schritt mit dem Ausgang der gestrigen Regional- und Kommunalwahlen.

29.05.2023
    Das vollbesetzte Parlament in Madrid.
    Spaniens Premier Pedro Sanchez hat das Parlament aufgelöst. (AFP / GERARD JULIEN)
    Er habe König Felipe seine Entscheidung mitgeteilt, das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen, sagte Sánchez in einer Fernsehansprache. Statt wie bislang vorgesehen im Dezember sollen die Spanier demnach bereits am 23. Juli über ihr neues Parlament abstimmen.

    Schlappe für Sozialisten bei Kommunal- und Regionalwahlen

    Bei den Wahlen hatte das regierende Linksbündnis um die sozialistische Partei PSOE von Sanchez Verluste hinnehmen müssen, während die konservative Volkspartei PP und die rechtspopulistische Partei Vox zulegten.
    Lediglich in drei von zwölf Regionen konnte die PSOE ihre Mehrheiten nur knapp verteidigen. Die größten Rückschläge gab es in den Regionen Valencia, Aragon und Balearen sowie in einer der Hochburgen der Partei, der südwestspanischen Region Extremadura.
    Diese Nachricht wurde am 29.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.