Ukraine
Ministerpräsident Schmyhal tritt zurück - beabsichtigte Regierungsumbildung eingeleitet

In der Ukraine ist die von Präsident Selenskyj vorgeschlagene Regierungsumbildung eingeleitet worden.

    Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal spricht während einer Pressekonferenz und gestikuliert mit beiden Händen.
    Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal war seit 2020 im Amt. (Efrem Lukatsky/AP/dpa)
    Ministerpräsident Schmyhal reichte seinen Rücktritt ein. Voraussichtlich am Donnerstag wird das Parlament in Kiew über eine Nachfolge entscheiden. Nominiert ist die bisherige Wirtschaftsministerin Swyrydenko. Sie gilt als Vertraute des Präsidenten. Schmyhal könnte wiederum neuer Verteidigungsminister werden. Im Parlament hat die Partei von Selenskyj seit 2019 die absolute Mehrheit inne. Aufgrund des Krieges sind Neuwahlen nicht möglich.
    Selenskyj hofft, dass durch die Regierungsumbildung Reformen angestoßen werden, die das wirtschaftliche Potenzial der Ukraine erhöhen. Hintergrund ist auch, dass das ukrainische Haushaltsdefizit absehbar steigen dürfte.
    Diese Nachricht wurde am 16.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.