Europäisches Parlament
Misstrauensantrag gegen EU-Kommission

Die EU-Kommission von Präsidentin von der Leyen muss sich im Europäischen Parlament einem Misstrauensvotum stellen.

    Laut der Deutschen Presse-Agentur unterrichtete Parlamentspräsidentin Metsola darüber die Fraktionsvorsitzenden. Der rechtsgerichtete rumänische Abgeordnete Piperea teilte mit, dass fast 80 Abgeordnete den Antrag unterstützen. Aus welchen Fraktionen sie kommen, ist noch nicht bekannt. In der Geschichte gab es mehrere Misstrauensanträge gegen EU-Kommissionen, keiner wurde angenommen. Der öffentliche Druck nach einem solchen Antrag führte aber 1999 zum Rücktritt der Kommission unter Kommissionspräsident Santer aus Luxemburg.
    Diese Nachricht wurde am 02.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.