Europäisches Parlament
Misstrauensantrag gegen EU-Kommission

Die EU-Kommission von Präsidentin von der Leyen muss sich im Europäischen Parlament einem Misstrauensvotum stellen.

    Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, spricht anlässlich einer Medienkonferenz im Hauptsitz der Europäischen Kommission in Brüssel.
    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich einem Misstrauensantrag stellen. (Anna Ross/dpa)
    Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur unterrichtete Parlamentspräsidentin Metsola die Fraktionsvorsitzenden darüber. Der rechtsgerichtete rumänische Abgeordnete Piperea teilte mit, dass fast 80 Abgeordnete den Antrag unterstützen. Damit muss über ihn in der kommenden Woche debattiert und abgestimmt werden. Aus welchen Fraktionen die Unterstützer des Antrags kommen, ist noch nicht bekannt. In dem zweiseitigen Text werden der Kommission unter anderem mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen. In der Geschichte gab es mehrere Misstrauensanträge gegen EU-Kommissionen, keiner wurde angenommen.
    Diese Nachricht wurde am 02.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.