Europäische Union
Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen

Die Abgeordneten im EU-Parlament stimmen heute in Straßburg über einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen ab.

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht während einer Konferenz des Europarats
    Das Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wenig Aussichten auf Erfolg, aber es kommt zur Unzeit. (picture alliance / NurPhoto / Nicolas Economou)
    In dem Antrag wird der CDU-Politikerin unter anderem Intransparenz im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie vorgeworfen. Der Antrag geht auf eine Initiative des rumänischen Abgeordneten Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer zurück. Es gilt als unwahrscheinlich, dass er die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht, um von der Leyen abzusetzen. Allerdings haben sich mehrere Fraktionen im Vorfeld der Kritik an undurchsichtiger Arbeit der Kommission angeschlossen.
    Diese Nachricht wurde am 10.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.