Europäische Union
Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen

Die Abgeordneten im EU-Parlament stimmen am Mittag über einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen ab.

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht während einer Konferenz des Europarats
    Das Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wenig Aussichten auf Erfolg, aber es kommt zur Unzeit. (picture alliance / NurPhoto / Nicolas Economou)
    Der CDU-Politikerin wird unter anderem Intransparenz im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie vorgeworfen. Dass der Antrag angenommen wird, gilt als unwahrscheinlich. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig; das wurde bei derartigen Abstimmungen noch nie erreicht. Das Ergebnis gibt jedoch einen Hinweis darauf, wie groß die Unterstützung für von der Leyen derzeit ist. Der Vorsitzende der EVP im EU-Parlament, Weber, kündigte im Deutschlandfunk an, seine Fraktion werde dem Misstrauensvotum geschlossen entgegentreten. Der ungarische Ministerpräsident Orban dagegen forderte von der Leyen zum Rücktritt auf.
    Diese Nachricht wurde am 10.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.