Straßburg
Misstrauensantrag gegen von der Leyen gescheitert

Der Misstrauensantrag im Europäischen Parlament gegen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist gescheitert.

    Von der Leyen hält eine Rede während einer Plenarsitzung im Europäischen Parlament. Sie gestikuliert dabei.
    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (Archivbild) (Jean-Christophe Verhaegen / AFP / dp /)
    Bei der Abstimmung in Straßburg votierten 175 der Abgeordneten dafür. 360 lehnten ihn ab, 18 enthielten sich. Für eine Annahme wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen.
    Der rechtsgerichtete rumänische EU-Abgeordnete Piperea hatte den Misstrauensantrag gestellt. Er begründet ihn unter anderem mit angeblicher Einflussnahme auf Rumäniens Präsidentschaftswahl und von der Leyens intransparentem SMS-Kontakt mit dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer während der Corona-Pandemie. 77 Abgeordnete unterzeichneten den Antrag, darunter die 15 deutschen AfD-Abgeordneten.
    Diese Nachricht wurde am 10.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.