EU-Parlament
Misstrauensantrag von Rechten gegen EU-Kommission erneut gescheitert

Das EU-Parlament hat erneut einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen abgelehnt.

    Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gibt während einer Pressekonferenz am EU-Hauptsitz in Brüssel eine Erklärung ab.
    Ein neuer Misstrauensantrag gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wurde abgelehnt. (Virginia Mayo / AP / dpa / Virginia Mayo)
    Bei der namentlichen Abstimmung in Straßburg verfehlte der Antrag die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich. Eingebracht hatten ihn mehrere rechte Fraktionen. Sie werfen von der Leyen vor, das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten gegen den Widerstand nationaler Parlamente unterzeichnet zu haben.
    Es war der vierte Misstrauensantrag gegen von der Leyen und die EU-Kommission
    innerhalb von rund einem halben Jahr.
    Diese Nachricht wurde am 22.01.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.