Freitag, 17. Mai 2024

Finnland
Mitte-Rechts-Regierung aus vier Parteien steht

Zweieinhalb Monate nach den Parlamentswahlen in Finnland haben sich die vier Parteien des Mitte-Rechts-Bündnisses auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

16.06.2023
    Zu sehen ist Petteri Orpo, Vorsitzender der Nationalen Sammlungspartei.
    Petteri Orpo von der Nationalen Sammlungspartei ist designierter finnischer Regierungschef. (Sergei Grits / AP / dpa / Sergei Grits)
    Der designierte Regierungschef Orpo sagte in Helsinki, man habe sich auf "ein gutes Programm" geeinigt. Orpo steht der konservativen Sammlungsbewegung vor, die bei den Wahlen im April stärkste Kraft wurde. Die Koalitionsverhandlungen waren von heftigen Auseinandersetzungen um Entwicklungspolitik, Einwanderung und Klimaschutz geprägt. Mit beteiligt an der neuen Regierung ist auch die rechtsnationale Partei Die Finnen, die nur knapp hinter den Konservativen zweitstärkste Kraft im Parlament ist. Außerdem werden die Schwedische Volkspartei und die Christdemokraten dem neuen Kabinett angehören.
    Diese Nachricht wurde am 16.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.