Österreich
Möglicherweise nun doch Koalition zwischen ÖVP und SPÖ

In Österreich könnte es Medienberichten zufolge nun doch zu einer Koalition zwischen der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ kommen.

    Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße, Sitz von National- und Bundesrat in Österreich.
    Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße, Sitz von National- und Bundesrat in Österreich. (picture alliance / dpa / Daniel Kalker)
    Beide Seiten verhandelten seit einiger Zeit hinter verschlossenen Türen, hieß es. Dem Vernehmen nach gibt es bereits eine Einigung über den Haushalt. Vorgesehen seien Milliardeneinsparungen in den nächsten zwei Jahren, um ein EU-Defizitverfahren zu vermeiden. Weiter heißt es in den Berichten, ÖVP-Chef Stocker und der SPÖ-Vorsitzende Babler könnten bald mit Bundespräsident van der Bellen über die Lage beraten. Beide Parteien verfügen zusammen über eine knappe Mehrheit im Nationalrat.
    Nach der Parlamentswahl im September waren erste Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ sowie mit den liberalen Neos gescheitert. Danach folgten Verhandlungen der rechtsgerichteten FPÖ mit der ÖVP, die ebenfalls abgebrochen wurden.
    Diese Nachricht wurde am 20.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.