Die Szene gleicht Archivbildern von vor zehn, zwölf Jahren, als überall in Osteuropa die Regime purzelten. "Nieder mit den Kommunisten", rufen die Demonstranten in Chisinau , junge Leute, meistens Studenten oder Gymnasiasten, die hier Tag und Nacht vor dem Parlamentsgebäude aushalten und seit Wochen schon mitten auf der Straße kampieren. Die Regierung ist sich nicht recht sicher, was sie mit den unbotmäßigen Massen anstellen soll. Die Staatsmacht umsteht die Szene und passt gut auf - rotgesichtige Bauernjungen in schlecht sitzenden Uniformen, Soldaten und Bereitschaftspolizisten aus den Dörfern des Landes, junge Leute, die sich ängstlich nach ihren Offizieren umschauen, von denen man aber nicht weiß, wie sie wohl reagieren würden, wenn sie den Befehl zum Draufschlagen bekämen.
Nicht nur das Bild der Demonstration, auch die politische Aufstellung hier wie da gleicht den Fronten der Jahre um 1990: auf der einen Seite gut ausgebildete, nach Westen orientierte Bürger und vor allem ihre Kinder, die in die weite Welt schauen und sich gern auf Englisch oder Französisch verständigen wollen; auf der anderen Seite kommunistische Parteifunktionäre in der zweiten Lebenshälfte, die nicht recht wissen, was sie von alldem halten sollen und zwischen vagen Reformimpulsen und Furcht vor westlichen Geheimdiensten und Konterrevolutionären hin- und hergerissen sind. Wer sich zufällig in das Land verirrte, könnte meinen, in diesem entlegenen Winkel Europas spiele sich alles eben mit zehnjähriger Verspätung ab.
Doch der Schein trügt. Was in Moldova zurzeit vor sich geht, ist nicht der Nachklapp einer vergangenen Epoche, sondern ein Vorgeschmack auf das, was Europa mit der EU-Osterweiterung noch alles vor sich herschiebt – ein Problem von morgen eher als eines von gestern. Die kleine Republik mit ihren viereinhalb Millionen Einwohnern hat nur zwei Nachbarländer: die Ukraine und die Rumänien. Wer modern und westlich denkt, orientiert sich an Rumänien, dem künftigen Mitgliedsland der EU, die Alten und Konservativen blicken nach Moskau.
Moldova bewegt sich politisch fast mit physikalischer Gesetzmäßigkeit: Je weiter die EU sich nach Osten verschiebt, desto stärker wird die magnetische Wirkung, die sie auf die Ränder des einstigen Sowjetreichs ausübt – auf das kleine Moldova ebenso wie auf Weißrussland und die große Ukraine, die sich bei der Parlamentswahl Anfang des Monats die pro-westlichen Parteien wählte. Mit Begehrlichkeiten der umliegenden Mächte hat das wenig zu tun, im Gegenteil.
In Brüssel; Berlin oder Paris legt niemand Wert darauf, auf Länder wie Moldova besonders attraktiv zu wirken – Beitrittskandidaten hat man schon genug. Auch das verarmte Russland hat nicht mehr viel zu bieten und hält sich aufdringliche Freunde aus ex-sowjetischen Republiken gern ein wenig vom Halse. Und um die Nachbarschaft zu vergessen und sich selbst zu genügen, sind die Länder zwischen Russland und dem Erweiterungsgebiet wirtschaftlich zu schwach und innerlich zu zerrissen.
Zwar regieren in Moldova, einem früher sowjetischen Landstreifen zwischen den Flüssen Pruth und Dnjestr, tatsächlich die Kommunisten. Aber sie sind, anders als früher im Ostblock, demokratisch an die Macht gekommen. Knapp mehr als 50 Prozent der Stimmen haben sie bei der Wahl im Februar vergangenen Jahres auf sich vereint – und das, nachdem das Land mit seinen viereinhalb Millionen Einwohnern zehn Jahre lang von verschiedenen bürgerlichen und postkommunistischen Parteien regiert worden ist.
Die Demokratie wurde eine Katastrophe. Zehn Regierungen hat die kleine Republik seit den ersten freien Mehrparteienwahlen schon erdulden müssen, der Lebensstandard ist dabei auf etwa 30 Prozent des Niveaus zu sowjetischer Zeit gesunken. Die Gehälter der meisten Moldawier reichen gerade aus, die Stromrechnung zu bezahlen. Im vorigen Jahr gingen nur noch 60 Prozent zur Urne. Obwohl die Wahl auch nach Auffassung der OSZE-Beobachter frei und fair war, ist die niedrige Beteiligung für die bürgerliche Opposition Grund genug, das Ergebnis nicht so recht ernst zu nehmen. Iurie Rosca, Vorsitzender der Christdemokratischen Volkspartei und Dauerredner bei den Demonstrationen vor dem Parlament:
Vor allem die Rentner haben die Kommunisten gewählt. Von den 1,4 Millionen Moldauern, die an der Wahl im vorigen Jahr teilgenommen haben, waren 800.000 Rentner, also zu über 50 Prozent Menschen von über sechzig, siebzig Jahren. Die Jungen sind nicht mehr im Land, sie sind in Deutschland, in Portugal, in Russland – nach offiziellen Schätzungen sind eine Million junger Menschen außer Landes gegangen. Wer tritt denn hier gegen die Regierung auf? Das ist die Jugend, die Intelligenz und die Geschäftswelt! Also der energische, der aktive Teil der Gesellschaft.
Mit den Kommunisten nun sind zwar weder Planwirtschaft noch Arbeitslager zurückgekommen, aber doch eine Reihe unangenehmer Erinnerungen – genug, um mehr und mehr Moldawier nun wieder nach Westen blicken zu lassen. Kommunistenchef Vladimir Voronin hatte man zwar eher als eine Art Gorbatschow denn als einen Stalin in Erinnerung – jedenfalls war es so bei der Wende zur Demokratie, als Voronin, damals Innenminister in Chisinau, dafür sorgte, dass die Polizei in den Kasernen blieb und frei gewählt werden durfte.
Anders als Gorbatschow aber hielt Voronin am Kommunismus fest und hat offenbar ein enges Verhältnis zur Macht, auf deren Mehrung er auch dann aus ist, wenn die Demokratie darunter leidet. Nach seinem Wahlsieg ließ er sich vom neuen Parlament erst einmal zum Staatspräsidenten wählen, behielt aber sein Parteiamt. Er ist damit wieder, wie zu kommunistischer Zeit üblich, der "Staats- und Parteichef" und regiert so gut wie unumschränkt.
Zu den ersten Taten der neuen Mächtigen gehörte der Versuch, die Kommunalwahlen vorzuziehen: In Städten und Gemeinden haben noch immer die bürgerlichen Parteien die Mehrheit, was die Macht der Zentrale hemmt. Ein Gesetz, mit dem die lokale Selbstverwaltung wieder eingeschränkt werden soll, ist in Vorbereitung. Die Privatisierung wurde gestoppt. Ein Bürgerliches Gesetzbuch wurde vorgelegt, das die Freiheit der Wirtschaft erheblich einschränkt, und erste Stimmen werden laut, die Landwirtschaft wieder zu kollektivieren.
Zumindest die rein machttaktisch motivierte Verlegung der Kommunalwahl wurde vom Verfassungsgericht des Landes gestoppt. Aber schon drohte der radikalere und autoritäre Vize-Parteichef der Kommunisten damit, die Befugnisse des Obersten Gerichts einzuschränken – 71 gewählte Abgeordnete, meinte er, könnten schließlich nicht weniger zu sagen haben als sechs Verfassungsrichter.
Ende März dann geschah etwa wirklich Gravierendes: Der Vize-Parteichef der oppositionellen Christdemokraten, Vlad Cubreacov verschwand. Ein Fahrer setzte ihn am späten Abend nahe seiner Haustür in Chisinau ab, aber in der bescheidenen Zweizimmerwohnung bei seiner Frau und seinen beiden Kindern kam er nie an. Seitdem hat es einen mysteriösen Telefonanruf seiner angeblichen Entführer gegeben, aber kein wirkliches Lebenszeichen.
Cubreacov war der Kopf hinter den täglichen Demonstrationen gegen die kommunistische Regierung. Er ist bekennender orthodoxer Christ und strammer Antikommunist, zwar erst 35 Jahre alt, aber schon seit zehn Jahren Abgeordneter und eine bekannte Persönlichkeit.
Alles das, die Gesetzesänderungen und die Drohung gegen das Verfassungsgericht, motivieren die oppositionellen Christdemokraten zu einer radikalen Forderung: Präsident und Regierung sollen zurücktreten, das Parlament soll sich selbst auflösen. Parteichef Iurie Rosca:
Es ist alles sehr einfach: Sie müssen zurücktreten, denn von jetzt an können sie nicht mehr regieren. Unsere Proteste gehen weiter, und sie haben keine Antworten auf unsere Forderungen. Politische Zurechtweisungen, das Verschwinden von Cubreacov und eine mögliche gewaltsame Intervention werden unseren Protest nur anfachen.
Rücktritt des Präsidenten und der Regierung – das sind weitgehende und vollmundige Forderungen an Autoritäten, die vor gerade einem Jahr mit überzeugender Mehrheit gewählt wurden. Die Kommunisten hatten im Februar 2001 50 Prozent der Stimmen erhalten, die Christdemokraten gerade mal acht. Umfragen bescheinigen den Kommunisten zudem, dass sie ihren Wahlsieg bei möglichen Neuwahlen wiederholen könnten, wenn auch nicht mehr ganz so überzeugend.
Zwar ist die Beliebtheit der Christdemokraten mit den Protesten inzwischen gestiegen, aber von einem allgemeinen Stimmungsumschwung ist das Land noch weit entfernt. Politisch also macht der merkwürdig radikale Ton, den die Christdemokraten anschlagen, wenig Sinn. Er hat auch weniger mit politischen oder sozialen Querelen zu tun als mit einem grundsätzlichen Streit um die Identität – der nahe Balkan lässt grüßen.
Die Christdemokraten nämlich sind eine "rumänische" Partei. "Wir sind Rumänen" steht auf den Zelten, der Demonstranten vor dem Parlamentsgebäude, rumänische Fahnen werden geschwungen, die rumänische Hymne gesungen. Zwei Drittel der Moldawier sprechen Rumänisch als Muttersprache – ein Rumänisch freilich mit etlichen russischen Einsprengseln und Lehnübersetzungen, das von vielen als "Moldauisch" bezeichnet wird, als Sprache für sich. Etwa 12 Prozent der Bevölkerung sind Russen, weitere 13 Prozent als Ukrainer. Iurie Roscas Partei tritt offen für den Anschluss an Rumänien ein, ein Ziel, das 90 Prozent der Moldauer in einer Volksabstimmung vor acht Jahren abgelehnt haben. Nach gängigen Kriterien könnte man die Christdemokraten als nationale Extremisten bezeichnen – sie wollen etwas, das die Mehrheit partout nicht will, und sie finden sich damit nicht ab.
Die täglichen Proteste begannen, als die kommunistische Regierung das Russische als Pflichtfach ab dem zweiten Schuljahr einführen wollte – eine Absicht, die sie inzwischen zurückgezogen hat, die aber den Christdemokraten von allen möglichen Anlässen zum Demonstrieren der willkommenste war. Nur so ließ sich der Protest gegen das eigenartige Demokratieverständnis der neuen Mächtigen mit nationalen Forderungen verbinden. "Russifizierung" lautete das elektrisierende Schlagwort der christdemokratischen Opposition.
Tatsächlich war der Regierungserlass zum Russischunterricht für Siebenjährige überflüssig. Das Land ist noch aus sowjetischer Zeit ohnehin zweisprachig, nach wie vor ist das Russische für alle erste Fremdsprache vom Alter von zehn Jahren an. Niemand stört sich daran. Eher verdiente das vernachlässigte Moldauische beziehungsweise Rumänische staatliche Unterstützung als das Russische, das hier als gehoben und weltläufig gilt.
Aber Russen ohne Kenntnisse des Rumänischen können ohne Probleme wichtige Ämter bekleiden. Ein beredtes Beispiel dafür ist Walerij Fjodorowitsch Garew, Sekretär des Zentralkomitees der regierenden KP, der aus dem russischen Gorkij stammt und seit über 30 Jahren in Chisinau lebt. Obwohl einer der führenden Politiker des Landes, ist er der offiziellen Landessprache ganz einfach nicht mächtig. Trotzdem verteidigt er treuherzig die Förderung des Russischen durch die Regierung seiner Partei:
Jetzt können Sie sich in den Dörfern davon überzeugen, dass Kinder, so mit zwölf Jahren zum Beispiel, kein einziges russisches Wort können, sie sprechen nur Moldauisch. Früher haben sie, wenn sie heranwuchsen, zwei Sprachen parallel gekonnt. Sie waren viel reicher als jeder andere, der nur eine einzige Sprache spricht. Und wir haben dem Volk versprochen, das wieder zu ändern, und 800.000 Menschen haben für uns gestimmt, und zwar im Wissen um unser sprachpolitisches Programm.
Nicht ein ethnischer Konflikt wird hier aufgeführt, es stehen sich keine Menschen verschiedener Abstammung, verschiedener Religion oder Kultur hasserfüllt gegenüber. Mit dem Russischen, das macht Garew mit seinen Worten klar, ist ein ganzer gedanklicher Kosmos verbunden. So wie die Christdemokraten ihr Land als rumänisch verstehen und dem Nachbarn am liebsten anschließen würden, so verstehen die Kommunisten es ganz als ehemalige Sowjetrepublik, die noch immer in der Umlaufbahn rund um Moskau kreist. Wohin arbeiten gehen wenn nicht nach Russland? Die einen sind pro-rumänisch, die anderen pro-russisch – nur die Idee, das die Republik Moldova auch ohne Identifizierung mit einem ihrer beiden Nachbarländer existieren könnte, halten alle für abwegig.
Es ist ein zerrissenes Land – aus dem Westen kommen die Ideen, die Hoffnungen, die Forderungen nach mehr Demokratie, aus dem Osten aber, aus Russland, kommt die Energie. Strom und Erdgas sind zu 100 Prozent russischer Herkunft; zwei Drittel der Industrieproduktion wendet das Land auf, um die Gas- und Stromrechnungen zu bezahlen. Vor zwei Jahren wurden die Gaslieferungen wegen offener Rechnungen eingestellt – wenn in Moskau jemand einen Schalter umlegt, wird es in Moldova kalt und finster. Mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit begründen die Kommunisten ihre Anlehnung an Moskau. Dort allerdings werden die Avancen eher kühl aufgenommen – man hat in Russland genug Probleme und mag sich ungern noch mit den moldawischen belasten.
Ein zerrissenes Land ist Moldova aber nicht nur bildlich. Der Teil der Republik jenseits des Flusses Dnjestr ist der Kontrolle der Zentralgewalt schon seit 1992 entzogen. Als die Sowjetunion sich auflöste und Moldawien notgedrungen selbstständig werden musste, machten die besonders stark nach Moskau orientierten Politiker jenseits des Dnjestr, im so genannten Transnistrien, nicht mit. Es kam zu einem Bürgerkrieg mit über tausend Toten. Beendet wurde er von der russischen 14. Armee, die seither im abtrünnigen Teil stationiert ist und weiteres Blutvergießen verhindert, zugleich aber die Verhältnisse zementiert.
Zähe Verhandlungen haben daran nichts Entscheidendes geändert. Auch dass nun seit dem vorigen Jahr auch das restliche Moldova eine pro-russische Regierung hat, konnte die Verhältnisse nicht bewegen. Das separatistische Regime in Transnistrien lebt vom Schmuggel, von einem Stahlwerk und vor allem von seiner Gastfreundschaft für alle Arten von organisierter Kriminalität – an einer Legalisierung seines Status ist diese Mischszene aus Politik und Verbrechen schlicht nicht interessiert. Neben den pro-russischen Kommunisten und den pro-rumänischen Christdemokraten gelten die pro-kriminellen Transnistrier in der Republik Moldova als die so genannte "dritte Macht".
Nicht wenige Analytiker und Diplomaten trauen der "dritten Macht" in Transnistrien zu, dass sie den Rest der Republik gerne destabilisieren und auf diese Weise ihr Territorium und Aktionsfeld ausdehnen würde. Transnistrische Gangster werden hinter der Entführung des Christdemokraten Vlad Cubreacov ebenso vermutet wie hinter einer Bombenexplosion Anfang des Monats in Chisinau. Aus Transnistrien kam wahrscheinlich ein mysteriöser Anruf, der Natalja Cubreacov, die Ehefrau des verschwundenen Christdemokraten, eine Woche nach der Entführung erreichte. Aber Natalja Cubreacov - als gelernte Sowjetbürgerin stets gewöhnt, die Wahrheit hinter der Wahrheit zu suchen - hat sich noch eine andere Theorie zurechtgelegt. Sie verdächtigt den kommunistischen Präsidenten Voronin, absichtlich ein falsche Fährte gelegt zu haben:
Nach dem Telefonat ist mir das folgende Szenario eingefallen: Präsident Voronin hat die Entführung als Tat von Figuren aus der transnistrischen Republik inszeniert. Er hat es alles sehr gut getarnt. Er würde nämlich gern Igor Smirnow, den Präsidenten von drüben, als Terroristen abstempeln und in eine Reihe mit Osama bin-Laden stellen. Der russische Präsident Putin hat sich ja dem Kampf gegen den Terrorismus angeschlossen hat, um seine Gräueltaten in Tschetschenien zu decken. Um jetzt in Transnistrien nicht als Beschützer des Terrorismus zu erscheinen, wird er seine 14. Armee aus Transnistrien abziehen. So kriegt Voronin dann, was er will.
So abenteuerlich das klingen mag – Szenarien wie dieses sind in einem Land mit schwachen Institutionen und einer schmalen und streng kontrollierten Öffentlichkeit nicht völlig abwegig. Skandale werden grundsätzlich niemals aufgeklärt. Passiert noch mehr, explodieren noch mehr Bomben und verschwinden noch mehr Menschen, so muss die Republik gleich unter welcher Regierung mit Konflikt und Zerfall rechnen. Ein Ausweg ist nicht zu erkennen – auch die Neuwahlen, wie die Christdemokraten sie fordern, dürften an der Lage wenig ändern. So sieht es auch Dumitru Braghis , der letzte Premier des Landes. Schon weil die elektronischen Medien nur noch Propaganda zum Lob von Regierung und KP senden, sei mit einem Machtwechsel fürs erste nicht zu rechnen. Dumitru Braghis:
Ich als Vorsitzender einer Parlamentsfraktion, Anführer einer Partei, Mitglied des Parlamentspräsidium hatte ich in einem ganzen Jahr überhaupt nur zweimal die Möglichkeit, im Fernsehen zu erscheinen.
Braghis gehört zu den wenigen wirklich pro-moldawischen Politikern des Landes – glücklos zwar auch er, aber wenigstens einem lobenswerten Ziel verbunden. Er meint, Moldova könne aus seiner Mittellage Profit ziehen – in einer einseitigen Orientierung des Landes an Rumänien einerseits oder Russland andererseits kann er keinen Sinn erblicken. Die Kommunisten des Landes hat er im Verdacht, Nähe zu Russland nur zu simulieren und nicht wirklich zu suchen – für ihn sind die vielen Reisen des Präsidenten nach Moskau und die Einführung des Russischen für Siebenjährige ein demagogischer Trick, mit dem die regierenden Kommunisten den Eindruck erwecken, sie verfügten über starke Freunde.
Ob es nun nach Rumänien und damit nach Westen drängt oder nach Moskau oder ob es nur so tut als ob – zur Ruhe kommen wird das verarmte Land auf absehbare Zeit wohl kaum.
Nicht nur das Bild der Demonstration, auch die politische Aufstellung hier wie da gleicht den Fronten der Jahre um 1990: auf der einen Seite gut ausgebildete, nach Westen orientierte Bürger und vor allem ihre Kinder, die in die weite Welt schauen und sich gern auf Englisch oder Französisch verständigen wollen; auf der anderen Seite kommunistische Parteifunktionäre in der zweiten Lebenshälfte, die nicht recht wissen, was sie von alldem halten sollen und zwischen vagen Reformimpulsen und Furcht vor westlichen Geheimdiensten und Konterrevolutionären hin- und hergerissen sind. Wer sich zufällig in das Land verirrte, könnte meinen, in diesem entlegenen Winkel Europas spiele sich alles eben mit zehnjähriger Verspätung ab.
Doch der Schein trügt. Was in Moldova zurzeit vor sich geht, ist nicht der Nachklapp einer vergangenen Epoche, sondern ein Vorgeschmack auf das, was Europa mit der EU-Osterweiterung noch alles vor sich herschiebt – ein Problem von morgen eher als eines von gestern. Die kleine Republik mit ihren viereinhalb Millionen Einwohnern hat nur zwei Nachbarländer: die Ukraine und die Rumänien. Wer modern und westlich denkt, orientiert sich an Rumänien, dem künftigen Mitgliedsland der EU, die Alten und Konservativen blicken nach Moskau.
Moldova bewegt sich politisch fast mit physikalischer Gesetzmäßigkeit: Je weiter die EU sich nach Osten verschiebt, desto stärker wird die magnetische Wirkung, die sie auf die Ränder des einstigen Sowjetreichs ausübt – auf das kleine Moldova ebenso wie auf Weißrussland und die große Ukraine, die sich bei der Parlamentswahl Anfang des Monats die pro-westlichen Parteien wählte. Mit Begehrlichkeiten der umliegenden Mächte hat das wenig zu tun, im Gegenteil.
In Brüssel; Berlin oder Paris legt niemand Wert darauf, auf Länder wie Moldova besonders attraktiv zu wirken – Beitrittskandidaten hat man schon genug. Auch das verarmte Russland hat nicht mehr viel zu bieten und hält sich aufdringliche Freunde aus ex-sowjetischen Republiken gern ein wenig vom Halse. Und um die Nachbarschaft zu vergessen und sich selbst zu genügen, sind die Länder zwischen Russland und dem Erweiterungsgebiet wirtschaftlich zu schwach und innerlich zu zerrissen.
Zwar regieren in Moldova, einem früher sowjetischen Landstreifen zwischen den Flüssen Pruth und Dnjestr, tatsächlich die Kommunisten. Aber sie sind, anders als früher im Ostblock, demokratisch an die Macht gekommen. Knapp mehr als 50 Prozent der Stimmen haben sie bei der Wahl im Februar vergangenen Jahres auf sich vereint – und das, nachdem das Land mit seinen viereinhalb Millionen Einwohnern zehn Jahre lang von verschiedenen bürgerlichen und postkommunistischen Parteien regiert worden ist.
Die Demokratie wurde eine Katastrophe. Zehn Regierungen hat die kleine Republik seit den ersten freien Mehrparteienwahlen schon erdulden müssen, der Lebensstandard ist dabei auf etwa 30 Prozent des Niveaus zu sowjetischer Zeit gesunken. Die Gehälter der meisten Moldawier reichen gerade aus, die Stromrechnung zu bezahlen. Im vorigen Jahr gingen nur noch 60 Prozent zur Urne. Obwohl die Wahl auch nach Auffassung der OSZE-Beobachter frei und fair war, ist die niedrige Beteiligung für die bürgerliche Opposition Grund genug, das Ergebnis nicht so recht ernst zu nehmen. Iurie Rosca, Vorsitzender der Christdemokratischen Volkspartei und Dauerredner bei den Demonstrationen vor dem Parlament:
Vor allem die Rentner haben die Kommunisten gewählt. Von den 1,4 Millionen Moldauern, die an der Wahl im vorigen Jahr teilgenommen haben, waren 800.000 Rentner, also zu über 50 Prozent Menschen von über sechzig, siebzig Jahren. Die Jungen sind nicht mehr im Land, sie sind in Deutschland, in Portugal, in Russland – nach offiziellen Schätzungen sind eine Million junger Menschen außer Landes gegangen. Wer tritt denn hier gegen die Regierung auf? Das ist die Jugend, die Intelligenz und die Geschäftswelt! Also der energische, der aktive Teil der Gesellschaft.
Mit den Kommunisten nun sind zwar weder Planwirtschaft noch Arbeitslager zurückgekommen, aber doch eine Reihe unangenehmer Erinnerungen – genug, um mehr und mehr Moldawier nun wieder nach Westen blicken zu lassen. Kommunistenchef Vladimir Voronin hatte man zwar eher als eine Art Gorbatschow denn als einen Stalin in Erinnerung – jedenfalls war es so bei der Wende zur Demokratie, als Voronin, damals Innenminister in Chisinau, dafür sorgte, dass die Polizei in den Kasernen blieb und frei gewählt werden durfte.
Anders als Gorbatschow aber hielt Voronin am Kommunismus fest und hat offenbar ein enges Verhältnis zur Macht, auf deren Mehrung er auch dann aus ist, wenn die Demokratie darunter leidet. Nach seinem Wahlsieg ließ er sich vom neuen Parlament erst einmal zum Staatspräsidenten wählen, behielt aber sein Parteiamt. Er ist damit wieder, wie zu kommunistischer Zeit üblich, der "Staats- und Parteichef" und regiert so gut wie unumschränkt.
Zu den ersten Taten der neuen Mächtigen gehörte der Versuch, die Kommunalwahlen vorzuziehen: In Städten und Gemeinden haben noch immer die bürgerlichen Parteien die Mehrheit, was die Macht der Zentrale hemmt. Ein Gesetz, mit dem die lokale Selbstverwaltung wieder eingeschränkt werden soll, ist in Vorbereitung. Die Privatisierung wurde gestoppt. Ein Bürgerliches Gesetzbuch wurde vorgelegt, das die Freiheit der Wirtschaft erheblich einschränkt, und erste Stimmen werden laut, die Landwirtschaft wieder zu kollektivieren.
Zumindest die rein machttaktisch motivierte Verlegung der Kommunalwahl wurde vom Verfassungsgericht des Landes gestoppt. Aber schon drohte der radikalere und autoritäre Vize-Parteichef der Kommunisten damit, die Befugnisse des Obersten Gerichts einzuschränken – 71 gewählte Abgeordnete, meinte er, könnten schließlich nicht weniger zu sagen haben als sechs Verfassungsrichter.
Ende März dann geschah etwa wirklich Gravierendes: Der Vize-Parteichef der oppositionellen Christdemokraten, Vlad Cubreacov verschwand. Ein Fahrer setzte ihn am späten Abend nahe seiner Haustür in Chisinau ab, aber in der bescheidenen Zweizimmerwohnung bei seiner Frau und seinen beiden Kindern kam er nie an. Seitdem hat es einen mysteriösen Telefonanruf seiner angeblichen Entführer gegeben, aber kein wirkliches Lebenszeichen.
Cubreacov war der Kopf hinter den täglichen Demonstrationen gegen die kommunistische Regierung. Er ist bekennender orthodoxer Christ und strammer Antikommunist, zwar erst 35 Jahre alt, aber schon seit zehn Jahren Abgeordneter und eine bekannte Persönlichkeit.
Alles das, die Gesetzesänderungen und die Drohung gegen das Verfassungsgericht, motivieren die oppositionellen Christdemokraten zu einer radikalen Forderung: Präsident und Regierung sollen zurücktreten, das Parlament soll sich selbst auflösen. Parteichef Iurie Rosca:
Es ist alles sehr einfach: Sie müssen zurücktreten, denn von jetzt an können sie nicht mehr regieren. Unsere Proteste gehen weiter, und sie haben keine Antworten auf unsere Forderungen. Politische Zurechtweisungen, das Verschwinden von Cubreacov und eine mögliche gewaltsame Intervention werden unseren Protest nur anfachen.
Rücktritt des Präsidenten und der Regierung – das sind weitgehende und vollmundige Forderungen an Autoritäten, die vor gerade einem Jahr mit überzeugender Mehrheit gewählt wurden. Die Kommunisten hatten im Februar 2001 50 Prozent der Stimmen erhalten, die Christdemokraten gerade mal acht. Umfragen bescheinigen den Kommunisten zudem, dass sie ihren Wahlsieg bei möglichen Neuwahlen wiederholen könnten, wenn auch nicht mehr ganz so überzeugend.
Zwar ist die Beliebtheit der Christdemokraten mit den Protesten inzwischen gestiegen, aber von einem allgemeinen Stimmungsumschwung ist das Land noch weit entfernt. Politisch also macht der merkwürdig radikale Ton, den die Christdemokraten anschlagen, wenig Sinn. Er hat auch weniger mit politischen oder sozialen Querelen zu tun als mit einem grundsätzlichen Streit um die Identität – der nahe Balkan lässt grüßen.
Die Christdemokraten nämlich sind eine "rumänische" Partei. "Wir sind Rumänen" steht auf den Zelten, der Demonstranten vor dem Parlamentsgebäude, rumänische Fahnen werden geschwungen, die rumänische Hymne gesungen. Zwei Drittel der Moldawier sprechen Rumänisch als Muttersprache – ein Rumänisch freilich mit etlichen russischen Einsprengseln und Lehnübersetzungen, das von vielen als "Moldauisch" bezeichnet wird, als Sprache für sich. Etwa 12 Prozent der Bevölkerung sind Russen, weitere 13 Prozent als Ukrainer. Iurie Roscas Partei tritt offen für den Anschluss an Rumänien ein, ein Ziel, das 90 Prozent der Moldauer in einer Volksabstimmung vor acht Jahren abgelehnt haben. Nach gängigen Kriterien könnte man die Christdemokraten als nationale Extremisten bezeichnen – sie wollen etwas, das die Mehrheit partout nicht will, und sie finden sich damit nicht ab.
Die täglichen Proteste begannen, als die kommunistische Regierung das Russische als Pflichtfach ab dem zweiten Schuljahr einführen wollte – eine Absicht, die sie inzwischen zurückgezogen hat, die aber den Christdemokraten von allen möglichen Anlässen zum Demonstrieren der willkommenste war. Nur so ließ sich der Protest gegen das eigenartige Demokratieverständnis der neuen Mächtigen mit nationalen Forderungen verbinden. "Russifizierung" lautete das elektrisierende Schlagwort der christdemokratischen Opposition.
Tatsächlich war der Regierungserlass zum Russischunterricht für Siebenjährige überflüssig. Das Land ist noch aus sowjetischer Zeit ohnehin zweisprachig, nach wie vor ist das Russische für alle erste Fremdsprache vom Alter von zehn Jahren an. Niemand stört sich daran. Eher verdiente das vernachlässigte Moldauische beziehungsweise Rumänische staatliche Unterstützung als das Russische, das hier als gehoben und weltläufig gilt.
Aber Russen ohne Kenntnisse des Rumänischen können ohne Probleme wichtige Ämter bekleiden. Ein beredtes Beispiel dafür ist Walerij Fjodorowitsch Garew, Sekretär des Zentralkomitees der regierenden KP, der aus dem russischen Gorkij stammt und seit über 30 Jahren in Chisinau lebt. Obwohl einer der führenden Politiker des Landes, ist er der offiziellen Landessprache ganz einfach nicht mächtig. Trotzdem verteidigt er treuherzig die Förderung des Russischen durch die Regierung seiner Partei:
Jetzt können Sie sich in den Dörfern davon überzeugen, dass Kinder, so mit zwölf Jahren zum Beispiel, kein einziges russisches Wort können, sie sprechen nur Moldauisch. Früher haben sie, wenn sie heranwuchsen, zwei Sprachen parallel gekonnt. Sie waren viel reicher als jeder andere, der nur eine einzige Sprache spricht. Und wir haben dem Volk versprochen, das wieder zu ändern, und 800.000 Menschen haben für uns gestimmt, und zwar im Wissen um unser sprachpolitisches Programm.
Nicht ein ethnischer Konflikt wird hier aufgeführt, es stehen sich keine Menschen verschiedener Abstammung, verschiedener Religion oder Kultur hasserfüllt gegenüber. Mit dem Russischen, das macht Garew mit seinen Worten klar, ist ein ganzer gedanklicher Kosmos verbunden. So wie die Christdemokraten ihr Land als rumänisch verstehen und dem Nachbarn am liebsten anschließen würden, so verstehen die Kommunisten es ganz als ehemalige Sowjetrepublik, die noch immer in der Umlaufbahn rund um Moskau kreist. Wohin arbeiten gehen wenn nicht nach Russland? Die einen sind pro-rumänisch, die anderen pro-russisch – nur die Idee, das die Republik Moldova auch ohne Identifizierung mit einem ihrer beiden Nachbarländer existieren könnte, halten alle für abwegig.
Es ist ein zerrissenes Land – aus dem Westen kommen die Ideen, die Hoffnungen, die Forderungen nach mehr Demokratie, aus dem Osten aber, aus Russland, kommt die Energie. Strom und Erdgas sind zu 100 Prozent russischer Herkunft; zwei Drittel der Industrieproduktion wendet das Land auf, um die Gas- und Stromrechnungen zu bezahlen. Vor zwei Jahren wurden die Gaslieferungen wegen offener Rechnungen eingestellt – wenn in Moskau jemand einen Schalter umlegt, wird es in Moldova kalt und finster. Mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit begründen die Kommunisten ihre Anlehnung an Moskau. Dort allerdings werden die Avancen eher kühl aufgenommen – man hat in Russland genug Probleme und mag sich ungern noch mit den moldawischen belasten.
Ein zerrissenes Land ist Moldova aber nicht nur bildlich. Der Teil der Republik jenseits des Flusses Dnjestr ist der Kontrolle der Zentralgewalt schon seit 1992 entzogen. Als die Sowjetunion sich auflöste und Moldawien notgedrungen selbstständig werden musste, machten die besonders stark nach Moskau orientierten Politiker jenseits des Dnjestr, im so genannten Transnistrien, nicht mit. Es kam zu einem Bürgerkrieg mit über tausend Toten. Beendet wurde er von der russischen 14. Armee, die seither im abtrünnigen Teil stationiert ist und weiteres Blutvergießen verhindert, zugleich aber die Verhältnisse zementiert.
Zähe Verhandlungen haben daran nichts Entscheidendes geändert. Auch dass nun seit dem vorigen Jahr auch das restliche Moldova eine pro-russische Regierung hat, konnte die Verhältnisse nicht bewegen. Das separatistische Regime in Transnistrien lebt vom Schmuggel, von einem Stahlwerk und vor allem von seiner Gastfreundschaft für alle Arten von organisierter Kriminalität – an einer Legalisierung seines Status ist diese Mischszene aus Politik und Verbrechen schlicht nicht interessiert. Neben den pro-russischen Kommunisten und den pro-rumänischen Christdemokraten gelten die pro-kriminellen Transnistrier in der Republik Moldova als die so genannte "dritte Macht".
Nicht wenige Analytiker und Diplomaten trauen der "dritten Macht" in Transnistrien zu, dass sie den Rest der Republik gerne destabilisieren und auf diese Weise ihr Territorium und Aktionsfeld ausdehnen würde. Transnistrische Gangster werden hinter der Entführung des Christdemokraten Vlad Cubreacov ebenso vermutet wie hinter einer Bombenexplosion Anfang des Monats in Chisinau. Aus Transnistrien kam wahrscheinlich ein mysteriöser Anruf, der Natalja Cubreacov, die Ehefrau des verschwundenen Christdemokraten, eine Woche nach der Entführung erreichte. Aber Natalja Cubreacov - als gelernte Sowjetbürgerin stets gewöhnt, die Wahrheit hinter der Wahrheit zu suchen - hat sich noch eine andere Theorie zurechtgelegt. Sie verdächtigt den kommunistischen Präsidenten Voronin, absichtlich ein falsche Fährte gelegt zu haben:
Nach dem Telefonat ist mir das folgende Szenario eingefallen: Präsident Voronin hat die Entführung als Tat von Figuren aus der transnistrischen Republik inszeniert. Er hat es alles sehr gut getarnt. Er würde nämlich gern Igor Smirnow, den Präsidenten von drüben, als Terroristen abstempeln und in eine Reihe mit Osama bin-Laden stellen. Der russische Präsident Putin hat sich ja dem Kampf gegen den Terrorismus angeschlossen hat, um seine Gräueltaten in Tschetschenien zu decken. Um jetzt in Transnistrien nicht als Beschützer des Terrorismus zu erscheinen, wird er seine 14. Armee aus Transnistrien abziehen. So kriegt Voronin dann, was er will.
So abenteuerlich das klingen mag – Szenarien wie dieses sind in einem Land mit schwachen Institutionen und einer schmalen und streng kontrollierten Öffentlichkeit nicht völlig abwegig. Skandale werden grundsätzlich niemals aufgeklärt. Passiert noch mehr, explodieren noch mehr Bomben und verschwinden noch mehr Menschen, so muss die Republik gleich unter welcher Regierung mit Konflikt und Zerfall rechnen. Ein Ausweg ist nicht zu erkennen – auch die Neuwahlen, wie die Christdemokraten sie fordern, dürften an der Lage wenig ändern. So sieht es auch Dumitru Braghis , der letzte Premier des Landes. Schon weil die elektronischen Medien nur noch Propaganda zum Lob von Regierung und KP senden, sei mit einem Machtwechsel fürs erste nicht zu rechnen. Dumitru Braghis:
Ich als Vorsitzender einer Parlamentsfraktion, Anführer einer Partei, Mitglied des Parlamentspräsidium hatte ich in einem ganzen Jahr überhaupt nur zweimal die Möglichkeit, im Fernsehen zu erscheinen.
Braghis gehört zu den wenigen wirklich pro-moldawischen Politikern des Landes – glücklos zwar auch er, aber wenigstens einem lobenswerten Ziel verbunden. Er meint, Moldova könne aus seiner Mittellage Profit ziehen – in einer einseitigen Orientierung des Landes an Rumänien einerseits oder Russland andererseits kann er keinen Sinn erblicken. Die Kommunisten des Landes hat er im Verdacht, Nähe zu Russland nur zu simulieren und nicht wirklich zu suchen – für ihn sind die vielen Reisen des Präsidenten nach Moskau und die Einführung des Russischen für Siebenjährige ein demagogischer Trick, mit dem die regierenden Kommunisten den Eindruck erwecken, sie verfügten über starke Freunde.
Ob es nun nach Rumänien und damit nach Westen drängt oder nach Moskau oder ob es nur so tut als ob – zur Ruhe kommen wird das verarmte Land auf absehbare Zeit wohl kaum.