Bundestagswahl
Mützenich fordert deutlichere Konsequenzen für SPD nach Wahlschlappe

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert inhaltliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis seiner Partei. Es sei völlig klar, dass zum anstehenden Bundesparteitag klare programmatische und organisatorische Konsequenzen auf den Tisch müssten.

    Das Bild zeigt Rolf Mützenich in entspannter Pose angelehnt an einen Handlauf in einem Flur des Bundestags.
    Der SPD-Politiker Rolf Mützenich (picture alliance / dpa / Christoph Soeder)
    Mützenich sagte der Zeitschrift "Stern", derzeit befinde man sich in einer gefährlichen Sandwich-Position, in der man sowohl an Die Linke als auch die AfD verliere. Daher sei auch zu prüfen, ob das Grundsatzprogramm der SPD noch auf der Höhe der Zeit sei. Mützenich erinnerte in diesem Zusammenhang an den Programmprozess seiner Partei in den 1970er Jahren. Damals sei die Debatte auch mit Gewerkschaften, Intellektuellen und Künstlern geführt worden.
    Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 16,4 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Ihr Parteitag findet Ende Juni in Berlin statt.
    Diese Nachricht wurde am 20.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.