"Nicolas Sarkozy ist heutzutage eines der Probleme Frankreichs und das Hauptproblem, das gelöst werden muss."
Fast täglich reitet Ex Premierminister Dominique de Villepin seine Attacken. Allein der Präsident wird seinem politischen Kontrahenten aus dem eigenen Lager den Gefallen nicht tun und von der politischen Bühne verschwinden. Im Gegenteil: Nicolas Sarkozy rüstet sich für die Zielgerade seiner Amtszeit, für die Präsidentschaftswahl 2012.
An der Spitze der G-20 und der G-8 demnächst hofft Frankreichs Präsident auf internationale Erfolge, um sein ramponiertes Image zu Hause aufzupolieren.
Die Proteste gegen die Rentenreform ebben ab. Die Mobilmachung für den 23. November gilt als letztes Aufbäumen. Die Gewerkschaftsfront ist längst zerbröckelt. Nachdem der Verfassungsrat die Rentenreform gestern für rechtens erklärt hat, kann Nicolas Sarkozy auch endlich seine Karten auf den Tisch legen, seine Regierung umbilden und
"Tun, was zu tun ist. Denn in unserem Land kann jeder leicht sagen, was zu sagen ist, aber tun, was zu tun ist: Das ist die erste große Lehre von General de Gaulle."
Eindeutig zweideutig, ein Seitenhieb auf de Villepin und andere politische Gegner: Sarkozy's Äußerungen anlässlich der Gedenkfeier zum 40. Todestages von General de Gaulle verkünden Tatendrang.
Vor allem seine Minister und die, die es bleiben oder werden wollen, werden es ihm danken. Seit Monaten angekündigt schwebte und schwebt die Kabinettsumbildung noch immer wie ein Damoklesschwert über der Regierung.
Ministerpräsident und Minister baumeln wie Marionetten am Faden der Güte ihres Präsidenten und müssen sich in Interviews freche Fragen gefallen lassen, wie Außenminister Bernard Kouchner:
"Alle behaupten, ihre Tage seien gezählt zu Unrecht?"
"Warten Sie es ab – keine Ahnung!"
"Wollen Sie auf ihrem Posten bleiben?"
"Lassen Sie uns doch über wichtige Fragen sprechen!"
Wie etwa Kabinettsumbildung: Seit Tagen dreht sich das Spekulationskarussell und geben sich die Minister und Ministrablen beim Präsidenten die Klinke in die Hand: Verteidigungsminister Morin muss gehen, weil er 2012 für's Zentrum als Präsidentschaftskandidat antritt. Fraktionschef Copé soll die Partei übernehmen, der aktuelle Chef Bertrand für den parteispendengeschädigten Arbeitsminister Woerth in die Regierung zurück. Bleibt die aufmüpfige schwarze Sportstaatsekretärin Rama Yade, rückt ein junger Wilder wie Finanzstaatssekretär Baroin oder Agrarminister Le Maire aus dem einstigen Chiraclager oder der Zentrumspolitiker und Umweltminister Borloo zum Premierminister auf? Skurril bis grotesk wirkt das Kabinettstheater bisweilen: Wenn die Souffleure die Medien speisen, und der amtierende Premierminister Francois Fillon quasi gedrängt wird, sich öffentlich erneut für seinen Job zu bewerben:
"Damit Frankreich sich erholen kann, ist Kontinuität geboten, eine ausgewogene Politik – und die erreicht man nicht dadurch, indem man nach links oder rechts ausschwenkt!"
Bleibt Fillon. Woher kommt dann aber der frische Wind ? Gerade die soziale Flanke müsste nach den Protesten gestärkt werden. Im Grunde sei doch egal wer das Amt bekleide: Premierminister sei de facto ohnehin nur einer: Nicolas Sarkozy, höhnte Oppositionschefin Aubry unlängst. Viele Franzosen teilen diese Auffassung und auch die de Villepins: Nicht die Regierung, sondern der Präsident sei das Hauptproblem! Zwei Drittel der Bevölkerung haben laut Umfrage eine absolut schlechte Meinung von Sarkozy. Will der es 2012 noch einmal schaffen, hat er viel zu tun!
Fast täglich reitet Ex Premierminister Dominique de Villepin seine Attacken. Allein der Präsident wird seinem politischen Kontrahenten aus dem eigenen Lager den Gefallen nicht tun und von der politischen Bühne verschwinden. Im Gegenteil: Nicolas Sarkozy rüstet sich für die Zielgerade seiner Amtszeit, für die Präsidentschaftswahl 2012.
An der Spitze der G-20 und der G-8 demnächst hofft Frankreichs Präsident auf internationale Erfolge, um sein ramponiertes Image zu Hause aufzupolieren.
Die Proteste gegen die Rentenreform ebben ab. Die Mobilmachung für den 23. November gilt als letztes Aufbäumen. Die Gewerkschaftsfront ist längst zerbröckelt. Nachdem der Verfassungsrat die Rentenreform gestern für rechtens erklärt hat, kann Nicolas Sarkozy auch endlich seine Karten auf den Tisch legen, seine Regierung umbilden und
"Tun, was zu tun ist. Denn in unserem Land kann jeder leicht sagen, was zu sagen ist, aber tun, was zu tun ist: Das ist die erste große Lehre von General de Gaulle."
Eindeutig zweideutig, ein Seitenhieb auf de Villepin und andere politische Gegner: Sarkozy's Äußerungen anlässlich der Gedenkfeier zum 40. Todestages von General de Gaulle verkünden Tatendrang.
Vor allem seine Minister und die, die es bleiben oder werden wollen, werden es ihm danken. Seit Monaten angekündigt schwebte und schwebt die Kabinettsumbildung noch immer wie ein Damoklesschwert über der Regierung.
Ministerpräsident und Minister baumeln wie Marionetten am Faden der Güte ihres Präsidenten und müssen sich in Interviews freche Fragen gefallen lassen, wie Außenminister Bernard Kouchner:
"Alle behaupten, ihre Tage seien gezählt zu Unrecht?"
"Warten Sie es ab – keine Ahnung!"
"Wollen Sie auf ihrem Posten bleiben?"
"Lassen Sie uns doch über wichtige Fragen sprechen!"
Wie etwa Kabinettsumbildung: Seit Tagen dreht sich das Spekulationskarussell und geben sich die Minister und Ministrablen beim Präsidenten die Klinke in die Hand: Verteidigungsminister Morin muss gehen, weil er 2012 für's Zentrum als Präsidentschaftskandidat antritt. Fraktionschef Copé soll die Partei übernehmen, der aktuelle Chef Bertrand für den parteispendengeschädigten Arbeitsminister Woerth in die Regierung zurück. Bleibt die aufmüpfige schwarze Sportstaatsekretärin Rama Yade, rückt ein junger Wilder wie Finanzstaatssekretär Baroin oder Agrarminister Le Maire aus dem einstigen Chiraclager oder der Zentrumspolitiker und Umweltminister Borloo zum Premierminister auf? Skurril bis grotesk wirkt das Kabinettstheater bisweilen: Wenn die Souffleure die Medien speisen, und der amtierende Premierminister Francois Fillon quasi gedrängt wird, sich öffentlich erneut für seinen Job zu bewerben:
"Damit Frankreich sich erholen kann, ist Kontinuität geboten, eine ausgewogene Politik – und die erreicht man nicht dadurch, indem man nach links oder rechts ausschwenkt!"
Bleibt Fillon. Woher kommt dann aber der frische Wind ? Gerade die soziale Flanke müsste nach den Protesten gestärkt werden. Im Grunde sei doch egal wer das Amt bekleide: Premierminister sei de facto ohnehin nur einer: Nicolas Sarkozy, höhnte Oppositionschefin Aubry unlängst. Viele Franzosen teilen diese Auffassung und auch die de Villepins: Nicht die Regierung, sondern der Präsident sei das Hauptproblem! Zwei Drittel der Bevölkerung haben laut Umfrage eine absolut schlechte Meinung von Sarkozy. Will der es 2012 noch einmal schaffen, hat er viel zu tun!