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Nach Jamaika-AusAuf der Suche nach einem Ausweg

GroKo, Minderheitsregierung oder Neuwahlen? Zwei Tage nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen wird nun verstärkt darüber spekuliert, wie es weitergehen soll. Kanzlerin Angela Merkel will noch einmal mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Und die FDP? Die sieht jetzt die SPD in der Pflicht.

Von Paul Vorreiter | 21.11.2017

Über Schloss Bellevue hängen am Montagvormittag dunkle Wolken
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche: Bundespräsident Steinmeier sucht mit nach einer Lösung (AP/Markus Schreiber)
Mit Blick auf eine Minderheitsregierung, favorisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel aktuell Neuwahlen als den besseren Weg. Ähnliches sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer in der "Passauer Neuen Presse": Er warnte, dass sich große Herausforderungen in einer Minderheitsregierung nicht bewältigen ließen. Eine Tolerierung will auch die SPD nicht mitmachen.
Im ARD-Deutschlandtrend zeigt sich, dass es eine Mehrheit von 57 Prozent der Bürger bedauerten, dass Union FDP und Grüne nicht zusammengefunden haben. In einer weiteren Umfrage sprechen sich aber nur 45 Prozent der Wahlberechtigten dafür aus, auch tatsächlich neu zu wählen. Ist das vielleicht ein Appell, sich nochmal zusammenzusetzen?
Grüne signalisieren weiterhin Gesprächsbereitschaft
Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen, signalisierte auch nach dem Abbruch der Gespräche, dass man weiterhin ein offenes Ohr habe:
"Herr Steinmeier hat in seinen Aussagen absolut Recht, dass alle Parteien und alle handelnden Personen verantwortungsvoll mit dem Ergebnis umgehen müssen, wenn es zu weiteren Gesprächen kommt, sind wir gesprächsbereit."
Bundespräsident trifft SPD-Parteichef Martin Schulz
Heute im Laufe des Tages soll sich der Bundespräsident mit dem Grünen-Chef Cem Özdemir treffen. Morgen soll der ehemalige SPD-Außenminister mit Parteichef Martin Schulz sprechen. Ob er es schaffen kann, die Sozialdemokraten doch noch an den Verhandlungstisch mit der Union zu bringen? Bei CDU und CSU jedenfalls hat man die Hoffnung darauf noch nicht ganz aufgegeben. Bislang blieb Martin Schulz jedenfalls hart:
"Angesichts der Roten Karte für die Große Koalition am 24. September - die Union hat mehr als acht Prozent verloren, wir mehr als fünf Prozent - das war ein eindeutige Absage an die Fortsetzung der Großen Koalition und ein eindeutiges Mandat an die Jamaikaparteien, eine Regierung zu bilden. Sie haben sich als unfähig erwiesen, das zu tun. In einer solchen Situation muss der Souverän - das sind die Wählerinne und Wähler - die Lage neu bewerten."
Auch die FDP hofft, dass sich die SPD einen Ruck gibt, ehe es zu Neuwahlen kommt. Parteichef Christian Lindner: "Noch einmal, die Sozialdemokraten sind jetzt gefragt, wir sind aus dem Rennen."