Opposition in Thailand
Nach Urteil des Verfassungsgerichts: "Move Forward" kündigt Gründung einer neuen Partei an

In Thailand hat die vom Verfassungsgericht verbotene Oppositionspartei "Move Forward" eine Neugründung angekündigt.

    Der ehemalige Spitzenkandidat der "Move Forward"-Partei Pita Limjaroenrat schaut bei einer Pressekonferenz seitlich in die Kamera.
    Der ehemalige Spitzenkandidat der "Move Forward"-Partei Pita Limjaroenrat (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Sakchai Lalit)
    Man sei zuversichtlich, dass alle Abgeordneten in die neue Partei wechselten, sagte der stellvertretende Vorsitzende. Der ehemalige Spitzenkandidat Pita betonte, man habe nicht die Absicht, sich gegen die konstitutionelle Monarchie zu stellen. Das Verfassungsgericht hatte die Auflösung von "Move Forward" damit begründet, dass sie die Monarchie gefährde. Die Oppositionspartei wollte das Gesetz zur Majestätsbeleidigung entschärfen. Das Gericht schloss zudem elf führende Politiker der Partei für zehn Jahre von allen politischen Ämtern aus.
    "Move Forward" hatte die Parlamentswahlen im vergangenen Jahr deutlich gewonnen. Eine Regierungsbeteiligung scheiterte aber am Widerstand des Militärs.
    Diese Nachricht wurde am 07.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.