"Netzwerk von Abhängigkeiten"
Nach Vorwürfen gegen AfD-Niedersachsen: Vorstand prüft offenbar Parteiausschluss von Europaabgeordneter Arndt

Die AfD in Niedersachsen lässt parteiinterne Maßnahmen gegen ihre Europaabgeordnete Arndt prüfen.

    Das Partei-Logo der AfD
    Seit langem wird über ein Parteiverbot für die AfD diskutiert, doch die zuständigen Institutionen stoßen es bisher nicht an (picture alliance / SvenSimon / Frank Hoermann / SVEN SIMON)
    Der stellvertretende Landesvorsitzender Bothe sagte der dpa, es sei zutreffend, dass Parteiordnungsmaßnahmen beim zuständigen Schiedsgericht beantragt worden seien. Wie RTL/ntv und "Stern" berichteten, soll es dabei um ein Parteiausschlussverfahren gehen. Arndt und weitere AfD-Mitglieder werfen dem Landesvorstand in Niedersachsen unter anderem vor, die Partei als Geschäftsmodell zur dauerhaften persönlichen Bereicherung zu benutzen. Wer sich um ein Bundestagsmandat bewerben wolle, werde gedrängt, dem Landesvorstand Einfluss auf einen Teil der ihm zustehenden Mitarbeiterposten zu gewähren. Diese Posten würden dann von der Parteispitze mit Gefolgsleuten besetzt, wodurch ein Netzwerk von Abhängigkeiten entstehe.
    Der AfD-Landesvorstand weist die Anschuldigungen zurück. Arndt ist im Verein für innerparteiliche Demokratie aktiv. Dieser Verein, der sich ausschließlich auf die AfD bezieht, trägt laut Bothe unberechtigte Vorwürfe angeblicher undemokratischer Binnenstrukturen der Partei in die Öffentlichkeit. Es gehe hier um - Zitat - "grob parteischädigende und diffamierende Beiträge" zum Nachteil der AfD und demokratisch gewählter Repräsentanten. In Brandbriefen seien verleumderische und grob parteischädigende Aussagen öffentlich lanciert worden.
    Diese Nachricht wurde am 06.03.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.