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Asylbewerber
Nahles und Heil skeptisch zu Arbeitspflicht

Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Nahles, hat einen Vorstoß zur Arbeitspflicht für Flüchtlinge zurückgewiesen.

    Hubertus Heil und Andrea Nahles geben bei einer früheren Gelegenheit gemeinsam ein Statement vor Mikrofonen ab.
    Hubertus Heil (r, SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, und Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Die Arbeitsaufnahme von Geflüchteten in Unterkünften sei schon seit Jahren rechtlich möglich, werde aber von den Kommunen eher zurückhaltend genutzt, sagte Nahles in Nürnberg. Sie sei von den Äußerungen des Landkreistags-Präsidenten Sager überrascht gewesen. Dieser hatte schon vor Monaten eine Arbeitspflicht verlangt und diese Forderung kürzlich noch einmal bekräftigt.
    Auch Bundesarbeitsminister Heil äußerte sich zurückhaltend. Eine Arbeitspflicht für Asylbewerber könne im Einzelfall sinnvoll sein, sagte der SPD-Politiker der "Bild"-Zeitung. Eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt werde so allerdings nicht gelingen. CDU-Generalsekretär Linnemann sprach sich dagegen für eine Arbeitspflicht aus.
    Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen hatte jüngst beschlossen, dass Geflüchtete bei einer Entlohnung von 80 Cent pro Stunde täglich vier Stunden einfache Arbeiten erledigen sollen.
    Diese Nachricht wurde am 29.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.