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Nahost-KonfliktFrieden in Nahost in weiter Ferne

Die israelische Armee sprengt in Hebron im Westjordanland das Haus von Hussam Qawasmeh, einer der Verdächtigen, die drei israelische Schüler entführt und getötet haben sollen. (AFP / Hazem Bader)
Die israelische Armee sprengt in Hebron im Westjordanland das Haus von Hussam Qawasmeh, einer der Verdächtigen, die drei israelische Schüler entführt und getötet haben sollen. (AFP / Hazem Bader)

In Gaza endet die Waffenruhe heute Abend - eine dauerhafte Lösung ist nicht in Sicht. Im Westjordanland gehen die Kämpfe weiter. Israelische Soldaten haben Häuser von Palästinensern zerstört, die drei jüdische Schüler entführt und ermordet haben sollen. Dieser Fall hatte den jüngsten Krieg in Gaza ausgelöst.

Nach Angaben der israelischen Streitkräfte wurden die Häuser der Verdächtigen in Hebron am Morgen gesprengt. Das Haus eines dritten Verdächtigen ist demnach versiegelt worden. Die Zerstörung der Häuser von Verdächtigen in schweren Kriminalfällen ist gängige Praxis Israels in den besetzten Gebieten. Der Hauptverdächtige ist seit Juli in israelischem Gewahrsam. Zwei weitere Verdächtige sind auf der Flucht.

Die Tat hatte eine Gewaltspirale im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zur Folge, die in einem Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen mündete. Israel macht die radikalislamische Gruppe für die Tat verantwortlich. Diese hat die Vorwürfe nicht zurückgewiesen, sich aber auch nicht zu der Tat bekannt.

Im Gaza-Krieg sind seit Anfang Juli nach Angaben der Behörden fast 2000 Palästinenser getötet worden. Auf israelischer Seite starben 64 Soldaten und drei Zivilisten. An einer dauerhaften Lösung wird in Kairo gearbeitet.

Friedensverhandlungen in Kairo stocken

Israel rechnet mit einem Scheitern von , sollte es nicht in letzter Minute einen Durchbruch geben. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, nur wenn die Sicherheit seines Landes gewährleistet sei, werde er einer dauerhaften Waffenruhe zustimmen. Die radikal-islamische Hamas habe im Gaza-Krieg einen "schweren Schlag" erlitten. "Wenn die Hamas glaubt, sie könnte eine militärische Niederlage in einen diplomatischen Erfolg verwandeln, dann irrt sie", sagte Netanjahu. Israel werde auch künftig hart auf Raketenangriffe aus dem Gazastreifen reagieren.

Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri sagte daraufhin, der einzige Weg zu mehr Sicherheit führe über die Aufhebung der Blockade Israels im Gazastreifen. Die Hamas kontrolliert den Gazastreifen seit 2007; seitdem kontrolliert Israel die Grenzen. Ein Hamas-Vertreter erklärte, Israel habe mit Änderungen am die Verhandlungen wieder an den Anfang zurückgeworfen.

Fischen im Gazastreifen: Israel untersagt den Palästinenser das Fischen vor der Küste im Mittelmeer. (AFP / Roberto Schmidt)Fischen im Gazastreifen: Israel untersagt den Palästinenser das Fischen vor der Küste im Mittelmeer. (AFP / Roberto Schmidt)Der Friedensplan der Ägypter sieht die Verkleinerung einer 300 Meter breiten Sperrzone am Gaza-Grenzzaun zu Israel vor. Außerdem soll die Fangzone für Gaza-Fischer im Mittelmeer ausgeweitet werden; als erstes Zugeständnis an die Palästinenser lockerte Israel bereits das bestehende Fangverbot. Die Hamas soll sich im Gegenzug verpflichten, keine Tunnel mehr nach Israel zu graben, um auf diesem Weg Anschläge in Israel zu verüben. Verhandlungen über die Freilassung palästinensischer Häftlinge sowie die Übergabe der Leichen zweier israelischer Soldaten sollen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

Allein Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von der gemäßigteren Partei Fatah unterstützt den ägyptischen Friedensplan. Abbas hat jedoch kaum Einfluss auf die Führung der politischen Organisation Hamas.

Kritik in Israel an Netanjahu

In Israel wächst der Druck auf Regierungschef Netanjahu, einem dauerhaften Waffenstillstand zuzustimmen. Dafür demonstrierten am Wochenende in Tel Aviv mehrere tausend Israelis. Auf Plakaten, Transparenten und in Sprechchören gab es Parolen wie: "Ohne Gespräche kein Ende des Krieges" oder "Juden und Araber sind keine Feinde". Redner warfen der rechten Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor, nicht das Gespräch mit Palästinenserpräsident Abbas gesucht zu haben. Dadurch sei Abbas geschwächt und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas gestärkt worden, sagte der Abgeordnete der linken Oppositionspartei Meretz, Nitzan Horowitz.

(sdö/nin)

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