Stefan Koldehoff: Nach den Regionalwahlen gestern in Frankreich schließt sich langsam der Kreis der Länder rings um Deutschland: Dänemark, Polen, Ungarn, Österreich, die Schweiz – und jetzt eben auch Frankreich –, in denen bereits rechtskonservative und zum Teil ausländerfeindliche Parteien regieren oder zunehmend an Einfluss gewinnen. Dierk Borstel ist Professor für Sozialwissenschaften an der FH Dortmund, und an ihn ging die Frage: Warum wählen Menschen rechts – aus Angst, aus Unkenntnis, aus Protest?
Dirk Borstel: Es gibt ganz unterschiedliche Beweggründe und in unterschiedlichen Ländern kann man erkennen, welche es sind. Alles was Sie sagen ist richtig: Rechtsextremisten lieben die Angst. Rechtsextremisten lieben vor allem das Gefühl der Überforderung bei den Wählern und Wählerinnen, wenn wir das Gefühl haben, dass Sorgen, die wahlweise berechtigt oder unberechtigt sind, nicht ernst genommen werden. Wir haben aber mittlerweile in Teilen von Europa auch gefestigte rechtsextreme Strukturen mit einer Verankerung im Alltag, mit einer Verankerung in den Dörfern und Städten und damit auch eine Art Stammwählerschaft, die man gar nicht unterschätzen sollte. Von daher kommt da sehr, sehr viel zusammen.
Ein ganz wichtiger Punkt ist: Immer dann, wenn Menschen sich entwurzelt fühlen, wenn sie desintegriert sind und wenn sie das Gefühl haben, dass das politische Angebot ihnen keine Hoffnung, keine Zukunft, nicht einmal die Idee eines guten Lebens bietet, dann sind Rechtsextremisten einfach da mit ihren einfachen Antworten. Die müssen nicht differenzieren, sondern sie schmeißen einfache Parolen aus dem Fenster und sagen, das würde reichen, und damit haben sie einen Vorteil gegenüber demokratischen Parteien und Organisationen.
"Demokratie muss man jeden Tag neue leben"
Koldehoff: Das würde jetzt zwei Rückschlüsse zulassen. Erstens: Demokratie ist nach wie vor ein sehr fragiles Gebilde. Und zweitens: Bertolt Brecht hatte recht, als er gesagt hat, erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral?
Borstel: Fangen wir mal mit dem Brecht an. Ein Stück weit hat er recht. Nur es sind nicht unbedingt diejenigen, die jetzt selber unmittelbar zum Beispiel von Armut betroffen sind, so wie Brecht das andeutet, sondern das sind diejenigen, die vor allem Angst haben, von den Fleischtöpfen ausgeschlossen zu werden. Die Angst zum Beispiel der Mittelschicht, nicht mehr Mittelschicht zu sein, spielt da eine ganz große Rolle.
Der zweite Punkt mit der Demokratie: Natürlich ist die fragil. Es ist ja ein Ausnahmezustand gewesen, dass wir in Europa jetzt eine relativ lange Friedensphase hatten, wenn man sich das mal historisch anguckt.
Koldehoff: Aber doch in einer unglaublich aufgeklärten Gesellschaft. Wir haben doch wirklich alle gedacht, das ist es jetzt, jetzt haben wir die Form gefunden und die hält auch.
Borstel: Das war aber ein Irrtum. Demokratie lebt ja nicht nur von demokratischen Strukturen - die sind geschaffen -, sondern Demokratie muss man jeden Tag leben, muss man füllen, weil sonst werden diese Strukturen durch die Basis im Endeffekt unterlaufen. Sie werden fragil, sie werden dünn, sie werden brüchig. Und ich glaube, so ein bisschen ist das, was Sie sagen, richtig. Wir haben gedacht, das ist jetzt geschaffen, und dann haben wir uns souverän zurückgelehnt und haben gedacht, der Konsum wird den Rest machen. Aber auch Konsum ist etwas, was nicht unmittelbar demokratiekompatibel sein muss, sondern es sind immer weniger Menschen da, die im Alltag ernsthaft den Kopf für demokratische Werte hinhalten. Und viele wissen auch nicht mehr, wie eigentlich eine demokratische Idee für eine gute Zukunft aussieht. Sie sehen diese Perspektive nicht, sehen nicht diese vielleicht auch ein Stück Utopie, die man haben muss, also einen Weg, wo es hinführen könnte. Und Rechtsextremisten haben klare Antworten.
Borstel: Demokratie beginnt in der Familie, im Dorf, in der Stadt
Koldehoff: Nun sind Sie Professor für praxisorientierte Politikwissenschaft. Also muss ich Sie fragen können: Was kann man denn tun? Wie kann man sich denn täglich für die Erhaltung dieser Demokratie und gegen Rechtstendenzen einsetzen? Was sind solche vielleicht ganz kleinen Dinge?
Borstel: Das beginnt zum Beispiel in der Familie. Das sind so Fragen: Beteiligt man zum Beispiel seine Kinder? Es sind Fragen: Wie lösen wir unsere Konflikte? Machen wir das auf einem zivilen Weg, auf einem diskursiven Weg, oder machen wir es auf einem autoritären Weg?
Ein ganz entscheidender Punkt ist: Demokratie lebt ganz viel von dem Dorf, der Stadt, wo wir leben. Sind wir zum Beispiel bereit, uns ehrenamtlich für unsere Dörfer, für unsere Städte, für unsere Gesellschaft vor Ort wirklich noch einzusetzen, oder denken wir da doch vor allem erst einmal an uns selber?
Koldehoff: Auf diese Bewegung der Mitte nach rechts oder auf das, was Sie vorhin eine feste Verankerung in der Mitte der Gesellschaft genannt haben von durchaus rechten Ansichten, weist Ihr Kollege Wilhelm Heitmeyer in Bielefeld seit 30 Jahren hin. Bedeutet das denn, dass das zwangsläufig bei uns auch mal so kommen wird, wie wir es jetzt rings um uns her eigentlich in Dänemark, in Polen, in Ungarn, in Österreich, in der Schweiz gibt es sehr starke rechtskonservative Tendenzen, jetzt auch in Frankreich beobachten? Kommt es auch zu uns?
Borstel: Zwangsläufig ist erst mal überhaupt nichts, Gott sei Dank, und es gibt auch die Möglichkeit des Rückläufigen in den von Ihnen genannten europäischen Staaten. Es sind mehrere Faktoren, die da eine ganz große Rolle spielen. Die Frage ist: Gelingt uns so was wie eine Integrationskultur? Ganz große Frage wird sein: Gelingt es den beiden großen Volksparteien oder den danach folgenden Parteien, tatsächlich weiter Wähler, aber auch ganze gesellschaftliche Schichten an sich zu binden und sie vor allem in Konfliktfragen ein Stück weit in eine demokratische Zukunft zu führen? Und wir haben im Moment natürlich ein ganz, ganz brennendes Thema: Das ist die Flüchtlingsfrage. Da haben Rechtsextremisten und da auch Rechtspopulisten klare Ansichten und wir als Demokraten müssen Fragen jetzt beantworten, die schwer werden. Wir müssen beantworten, und zwar glaubhaft vor Ort beantworten die Fragen: Wie bringen wir die Menschen in Sprache? Wie bringen wir sie in Arbeit? Wie bringen wir sie in Bildung? Wie bringen wir sie überhaupt wohnmäßig unter? Da erwarten die Menschen jetzt Antworten. Und wenn die Demokraten da liefern, dann bin ich relativ guter Dinge. Was uns da gar nichts bringt ist jetzt ein Wettlauf mit der rechten Seite, wer überbietet wen jetzt mit welchem Spruch oder mit welcher Idee. Das bringt uns natürlich gar nichts. Dann sind die Gewinner immer die Rechtspopulisten, weil die können immer noch einen draufsetzen.
Koldehoff: ... sagt Dirk Borstel, Professor für praxisorientierte Politikwissenschaft an der Fachhochschule Dortmund.
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