Donnerstag, 28. März 2024

Generalsekretär Stoltenberg
"NATO muss sich mit Sicherheiten für die Ukraine befassen"

Die NATO muss sich laut Generalsekretär Stoltenberg mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine für die Zeit nach dem Krieg auseinandersetzen.

08.06.2023
    NATO-Generalsekretär Stoltenberg spricht in ein Mikrofon. Im Hintergrund ist eine blaue Wand mit Logos der NATo zu sehen
    NATO-Generalsekretär Stoltenberg (AP/dpa/Virginia Mayo)
    Es brauche Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass Russland nach dem Kriegsende seine Truppen nicht einfach woanders für einen weiteren Angriff stationiere, sagte Stoltenberg in Brüssel. Er stellte zudem klar, dass es umfassende Sicherheitsgarantien der NATO nach Artikel 5 nur für ordentliche Mitglieder des Verteidigungsbündnisses gebe. Derweil wurde während der Kampfhandlungen eine Pipeline für Ammoniak beschädigt. Die Ukraine und Russland beschuldigten sich gegenseitig, dafür verantwortlich zu sein.
    Der Fall könnte sich auf das Abkommen zum Export von ukrainischem Getreide auswirken. Die Toljatti-Odessa-Pipeline war nach der Invasion geschlossen worden. Eine Bedingung Russlands, der Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine über das Schwarze Meer auch weiterhin zuzustimmen, ist die Wiedereröffnung der weltweit längsten Pipeline für Ammoniak. Russland ist einer der weltweit größten Hersteller von Düngemitteln und benötigt den Grundstoff.
    Diese Nachricht wurde am 08.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.