Verteidigungsbündnis
NATO-Staaten begrüßen Ernennung von Rutte als Generalsekretär

Die Ernennung des niederländischen Politikers Rutte zum neuen Generalsekretär der NATO wird von Staats- und Regierungschefs verschiedener Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses begrüßt. Russland erwartet derweil keine Änderungen im Verhältnis zur NATO.

    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, links, und der niederländische Regierungschef Mark Rutte geben sich die Hand und lächeln. Im Hintergrund ist die NATO-Flagge.
    Die NATO hat den niederländischen Politiker Mark Rutte (r.) offiziell zum Nachfolger von Jens Stoltenberg als Generalsekretär ernannt (Archivbild). (AP/dpa/Peter Dejong)
    Bundeskanzler Scholz (SPD) gratulierte Rutte zu dessen Ernennung während seiner Regierungserklärung im Bundestag. Auf der Plattform X würdigte der Kanzler zudem Ruttes Geschick als Verhandler. Seine sicherheitspolitische Expertise und sein diplomatisches Geschick seien wegweisend.
    US-Präsident Biden zeigte sich überzeugt, dass Rutte exzellente Arbeit leisten werde. Die USA seien auch dem scheidenden NATO-Generalsekretär Stoltenberg "dankbar", erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses. Unter Stoltenbergs Führung sei das Bündnis "größer und stärker" geworden, mit einer "noch nie dagewesenen" Einheit unter den 32 Mitgliedsstaaten.
    Frankreichs Präsident Macron betonte, die Ernennung Ruttes falle in eine Zeit, in der die NATO wichtiger als je zuvor sei. Der britische Premierminister Sunak gab sich zuversichtlich, dass Rutte die herausragende Arbeit seines Amtsvorgängers Stoltenberg fortsetzen werde. Der schwedische Regierungschef Kristersson bezeichnete Rutte als "hervorragenden Anführer". Ähnlich äußerte sich der ukrainische Präsident Selenskyj.
    Der europapolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Krichbaum, sagte im Deutschlandfunk, Rutte könne als Niederländer die EU und die NATO zusammendenken. Dies sei angesichts der Krisen in der Welt entscheidend. Aus Moskau hieß es in einer ersten Stellungnahme, man erwarte mit der Wahl Ruttes keine Änderung der, Zitat, "feindseligen" Haltung der NATO gegenüber Russland.
    Moskau erwartet derweil keine Änderungen im Verhältnis zur NATO. Es sei unwahrscheinlich, dass Ruttes Ernennung "etwas an der allgemeinen Linie der NATO ändern kann", sagte Kreml-Sprecher Peskow. Derzeit sei das westliche Militärbündnis Russland "feindlich gesinnt".
    Der 57-Jährige Rutte soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 NATO-Staaten im Brüsseler Hauptquartier mitteilte.

    Weitere Informationen:

    Nächster NATO-Generalsekretär: Mark Rutte zwischen Putin und Trump
    Diese Nachricht wurde am 27.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.