Rückzug der Schas-Partei
Netanjahu verliert Mehrheit im Parlament

Die Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu hat ihre Mehrheit im Parlament verloren.

    Profilaufnahme von Benjamin Netanjau. Um den israelischen Regierungschef stehen viele Menschen im Schatten.
    Netanjahu verliert durch den Rückzug der Schas-Partei die Mehrheit. (imago / ZUMA Press Wire / Douglas Christian)
    Nach der ultraorthodoxen Partei Vereinigtes Tora-Judentum erklärte auch die ebenfalls ultraorthodoxe Schas-Partei, sie werde die Regierung verlassen. Damit würde Netanjahu nur noch einer Minderheitsregierung vorstehen. Die Schas-Partei erklärte aber, sie werde die Regierung bei einzelnen Gesetzesvorhaben unterstützen. Neuwahlen sind damit zunächst nicht zu erwarten.
    Hintergrund ist der seit langem andauernde Streit um die Befreiung von Tora-Studenten vom Militärdienst. Die ultraorthodoxen Parteien hatten verlangt, dass die Ausnahmeregelung bestehen bleibt. Sie war im vergangenen Jahr aber vom Obersten Gericht gekippt worden. Die Armee will in den kommenden Wochen 54.000 Einberufungsbefehle an Ultraorthodoxe versenden. Netanjahu könnte die unmittelbar bevorstehende Sommerpause des Parlaments nutzen, um den Konflikt beizulegen.
    Diese Nachricht wurde am 16.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.