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Neue EU-Kommission
Parlament lehnt designierte Vizepräsidentin ab

EU-Parlamentarier haben die slowenische Kandidatin für die neue Kommission abgelehnt. Zwei Ausschüsse stimmten gegen Alenka Bratusek, die als Vizepräsidentin für die Energieunion zuständig sein sollte. Bratusek stand in der Kritik, weil sie sich selbst für das Amt nominiert haben soll.

08.10.2014
    Alenka Bratusek im EU-Parlament
    Die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission, Alenka Bratusek, bei ihrer Anhörung am Montag in Brüssel. (picture alliance / dpa / Olivier Hoslet)
    Die Ablehnung war eindeutig: 112 Parlamentarier waren gegen Bratusek und nur 13 für sie, teilte der CDU-Abgeordnete Peter Liese mit. Die beiden zuständigen Ausschüsse für Umwelt und Industrie hatten über die Berufung der früheren slowenischen Regierungschefin entschieden. Bratusek sollte in der neuen Kommission für die Vollendung der Energieunion in der EU zuständig sein.
    Die Abgeordneten kritisierten vor allem, dass sich Bratusek selbst für den Posten aufgestellt haben soll. Außerdem waren sie den Angaben zufolge von ihren Ausführungen in der Anhörung fachlich nicht überzeugt.
    Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker muss jetzt einen neuen Kandidaten aus Slowenien berufen. Weil dieser Kandidat nicht zwangsläufig auch für das Ressort Energieunion geeignet sein dürfte, muss Juncker das Team womöglich noch einmal umstellen.
    Die slowenische Regierung will nach Medienberichten schnell einen neuen Kandidaten vorschlagen. Regierungschef Miro Cerar habe angekündigt, das in den nächsten zwei bis drei Tagen zu tun.
    Zustimmung für spanischen Kandidaten
    Der umstrittene spanische Kandidat für das Amt des Energie-und Klimakommissars, Miguel Arias Cañete, erhielt dagegen Zustimmung. Christ- und Sozialdemokraten setzten sich in der Abstimmung gegen den heftigen Widerstand von Grünen und Linken durch.
    Die Zustimmung des EU-Parlaments zu allen designierten Kommissaren ist Voraussetzung, damit die künftige EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen kann. Das Votum ist für den 22. Oktober geplant, der Arbeitsantritt für den 1. November. Es gibt aber noch weitere Wackelkandidaten in Junckers Kommission, und zwar den Franzose Pierre Moscovici als Wirtschaftskommissar und den Briten Jonathan Hill als Finanzmarktkommissar.
    (stfr/hba)