Montag, 20. Mai 2024

Russlands Verbündeter
Neue EU-Sanktionen gegen Belarus in Kraft getreten

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Belarus abermals verschärft.

04.08.2023
    Der Präsident von Belarus am 19. Februar 2022, bei einem Zusammentreffen mit Russlands Präsident Putin
    Die Sanktionen der Europäischen Union sollen das Regime des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko treffen (Archivbild) (picture alliance / ZUMAPRESS.com / Alexei Nikolsky / Kremlin Pool)
    Sie traten nach einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Demnach darf etwa keine Luft- und Raumfahrttechnik wie Drohnen mehr nach Belarus exportiert werden. Außerdem sind der Verkauf, die Lieferung oder die Ausfuhr von Schusswaffen und Munition verboten. Die Sanktionsliste der EU wurde auf nunmehr 233 Personen und 37 Organisationen erweitert. Die Strafmaßnahmen sollen nach Angaben der EU-Kommission unter anderem dazu führen, dass die bereits geltenden Sanktionen gegen Russland nicht über Belarus umgangen werden können.
    Der EU-Außenbeauftragte Borrell bezeichnete den Schritt zudem als Reaktion auf die anhaltenden systematischen Menschenrechtsverletzungen durch das Regime von Machthaber Lukaschenko.
    Diese Nachricht wurde am 03.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.