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Parlamentswahl
Neue Hinweise auf Wahlmanipulation in Georgien

Nach der Parlamentswahl in Georgien gibt es neue Hinweise auf Wahlbetrug.

    Tiflis: Mitglieder einer Wahlkommission bereiten sich nach den Parlamentswahlen in Georgien auf die Auszählung der Stimmzettel in einem Wahllokal in Tiflis vor.
    Nach der Parlamentswahl in Georgien gibt es Hinweise auf Wahlmanipulationen. (Kostya Manenkov / AP / dpa / Kostya Manenkov)
    Nach Angaben von Meinungsforschungsinstituten deuten Nachwahlbefragungen auf eine Manipulation zugunsten der pro-russischen Regierungspartei "Georgischer Traum" hin. Das US-Meinungsforschungsinstitut Edison Research erklärte, die Abweichungen zwischen der eigenen Wahlprognose und den offiziellen Ergebnissen könnten nicht durch normale Schwankungen erklärt werden. So habe die Regierungspartei in den Nachwahlbefragungen bei rund 40 Prozent gelegen. Den offiziellen Ergebnissen der Wahlkommission zufolge erhielt sie jedoch knapp 54 Prozent der Stimmen.
    Wahlbeobachter der OSZE hatten bei der Parlamentswahl in Georgien Einschüchterung der Wähler, Druck auf Behörden und Gewalt gegen Beobachter bemängelt. Der Beitrittsprozess Georgiens zur EU liegt nach der Wahl vorerst auf Eis.
    Diese Nachricht wurde am 01.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.